Wien/Washington/Caracas – Bundeskanzler Sebastian Kurz wird offenbar noch diesen Monat mit US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus zusammentreffen. "Es wird an einem Termin bei US-Präsident Trump im Februar gearbeitet", heißt es dazu auf Nachfrage der APA am Dienstag aus dem Bundeskanzleramt. Weitere Informationen gab es zunächst nicht.
Laut einem Bericht der "Kleinen Zeitung" soll allerdings bereits ein konkreter Termin fixiert worden sein. Vom 13. bis zum 17. Februar ist der Kanzler in Asien, wenige Tage danach könnte es bereits so weit sein, heißt es. Auch das Kanzleramt habe dem Blatt bereits das Treffen im Februar bestätigt. In EU-Kreisen bringe man die rasche Anerkennung des Oppositionellen Juan Guaidó als Venezuelas Interimspräsident durch den Bundeskanzler mit dem Trump-Besuch in Verbindung.
Venezuela als Grund
"Das #Maduro-Regime hat sich bis jetzt geweigert, freien und fairen Präsidentschaftswahlen zuzustimmen", hatte Kurz am Montag getwittert. "Daher betrachten wir von nun an Präsident @jguaido als legitimen Übergangspräsidenten in Einklang mit der venezolanischen Verfassung."
Aus dem Bundeskanzleramt heißt es zur Anerkennung von Guaidó, der laut Experten hinsichtlich eines gewaltfreien Übergangs zur Demokratie nicht unumstritten ist, die EU und Österreich würden die Nationalversammlung als demokratisch legitimiert anerkennen, im Gegensatz zur Präsidentschaftswahl. Es gebe einen Aufruf zur Gewaltfreiheit und zu freien und fairen Präsidentschaftswahlen.
Der oppositionelle Parlamentspräsident Guaidó hatte sich vor zwei Wochen selbst zum Staatsoberhaupt ernannt und damit den amtierenden Präsidenten Nicolás Maduro herausgefordert. Maduro ließ ein Ultimatum von acht EU-Mitgliedsländern verstreichen, die ihn aufgefordert hatten, bis zum Wochenende eine faire und freie Neuwahl des Präsidenten anzusetzen, ansonsten würden die EU-Staaten seinen Gegenspieler Guaidó als Interimspräsidenten anerkennen.
Kurz wäre seit längerem wieder der erste österreichische Kanzler, der im Weißen Haus zu Gast ist. Österreichische Bundeskanzler besuchten die USA, Signatarmacht des Staatsvertrags, früher regelmäßig. So weilte Bundeskanzler Julius Raab 1958 in den USA, Alfons Gorbach 1962, Josef Klaus 1968 und Bruno Kreisky 1974 und 1983. Franz Vranitzky reiste auf dem Höhepunkt der Diskussion um die Kriegsvergangenheit des damaligen Bundespräsidenten Kurt Waldheim im Mai 1987 nach Washington. Vranitzky war dann mehrfach bei Bush senior und 1994 bei Clinton. Bundeskanzler Wolfgang Schüssel war nach den Anschlägen des 11. September 2001 und zuletzt im Dezember 2005 im Vorfeld der damaligen österreichischen EU-Ratspräsidentschaft bei Bush junior im Weißen Haus. (red, APA, 5.2.2019)