Der von heimischen Werbern angepriesene Feinkostladen Österreich verdeckt zum Teil sonderbare Geldströme. Eine solche Quelle, von der auch der Rechnungshof Kenntnis erlangt hat, ist im Zusammenhang mit dem sogenannten Netzwerk Kulinarik zum Vorschein gekommen.

Weil von glücklichen Hühnern in Kärnten über Tiroler Würstl und Speck bis zu Vorarlberger Bergkäse (fast) alle regional-kulinarischen Errungenschaften des Landes separat und ohne Gesamtplan beworben werden, verpufft viel, viel Geld. Deshalb die Idee noch unter Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter (ÖVP), eine Plattform darüber zu bauen, die möglichst alle diesbezüglichen Initiativen im Land koordiniert – das Netzwerk Kulinarik eben.

Verbindungsstelle

Ein kurzer Rückblick: Um diese Verbindungsstelle, die miteinander konkurrierende Projekte aufeinander abstimmen soll, zu finanzieren, wollte das Landwirtschaftsministerium auch EU-Fördergelder anzapfen. Die durfte es sich selbst aber nicht genehmigen. So musste ein Umweg beschritten werden. Die Mittel mussten von der – dem Ministerium allerdings weisungsgebundenen – Agrarmarkt Austria (AMA) erteilt werden. Obwohl die Marketingorganisation AMA ohnehin vom Wiener Stubenring aus, dem Sitz des Landwirtschaftsministers, beaufsichtigt wird, hat das Ministerium per Erlass die Förderbedingungen nochmals präzisiert.

Die AMA gab grünes Licht, mit dem zugesagten Fördergeld aus Brüssel und zusätzlichen Bundesmitteln (nationale Kofinanzierung ist Voraussetzung für EU-Mittel) erteilte das Ministerium sodann den Auftrag für ein solches Netzwerk Kulinarik in der Höhe von 10,5 Millionen Euro.

Den Auftrag geschnappt haben sich die Fairify GmbH (später Fair und Gut GmbH) gemeinsam mit der AMA Marketing GmbH, einer Hundert-Prozent-Tochter der AMA. Die Auftragnehmer erhielten eine Vorschusszahlung in der Höhe von 1,68 Millionen Euro. Ohne Angabe von Gründen zog sich die Fair und Gut GmbH, hinter der Biopionier Werner Lampert steht, nach rund einem Jahr inmitten der Rechnungshofprüfung zurück. Die Rechnungsprüfer konnten weder eine Gesamtstrategie ausfindig machen noch ein Arbeitsprogramm erkennen. Auch eine Jahresendabrechnung gab es nicht.

Was war die Leistung

"1,68 Millionen Euro sind ausbezahlt worden; wohin ist das Geld geflossen, was war die Leistung", fragt sich Wolfgang Zinggl, Klubobmann der Liste Jetzt, im Gespräch mit dem STANDARD. Um diese und andere Fragen zu klären, hat Zinggl eine parlamentarische Anfrage an die nunmehr zuständige Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger (VP) gerichtet. Darin will er neben dem Verbleib der 1,68 Millionen Euro unter anderem wissen, warum das Ministerium trotz der eingetretenen Verzögerungen nicht vom vertraglichen Recht auf eine Vertragsstrafe Gebrauch gemacht hat.

"Das Netzwerk Kulinarik wird neu aufgestellt, der Handlungsbedarf war evident," hieß es am Dienstag im Büro von Köstinger auf STANDARD-Anfrage. Der Findungsprozess werde bis Sommer abgeschlossen. Das Netzwerk Kulinarik sehe man als "Projekt des Ressorts (Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus; Anm.), das man "in Partnerschaft mit der AMA" vorantreiben wolle.

Doppelt bezahlt?

Im April 2018 bestätigte Köstinger, die wenige Monate vorher Rupprechter im Landwirtschaftsressort nachgefolgt ist, dass die AMA Marketing das Projekt nach dem Ausstieg der Fair und Gut GmbH allein fortführen werde.

"Das alles, obwohl die AMA unabhängig vom genehmigten Netzwerkprojekt bereits Agrarmarketingbeiträge für ihre Leistungen einhebt, die in eine ähnliche Richtung gehen", wundert sich Zinggl. Der Verdacht liege nahe, dass die AMA für dieselben Leistungen zweimal bezahlt werde.

Die AMA müsse nachweisen, dass die Aufgaben im Rahmen des Netzwerks Kulinarik über den bestehenden gesetzlichen Auftrag hinausgehen. Andernfalls wäre die AMA Marketing ohne Partner nicht förderfähig, sagt Zinggl. (Günther Strobl, 13.2.2019)