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Ist nicht optimistisch: Christine Lagarde.

Foto: Reuters/Arnd Wiegmann

München – IWF-Chefin Christine Lagarde hat vor einer wachsenden wirtschaftlichen Kluft zwischen den Nord- und Südstaaten in der EU gewarnt: Während die osteuropäischen Länder in den vergangenen Jahren den Abstand zu den alten EU-Mitgliedsstaaten verringert hätten, sei die Anpassung zwischen Nord und Süd in den vergangenen 20 Jahren nicht vorangekommen.

"Seit der (Finanz-)Krise ist die Situation sogar noch schlechter geworden", sagte Lagarde am Donnerstagabend auf der Münchner Europakonferenz. Deshalb müsse nun eine Aufholjagd beginnen, wenn man die EU auch politisch stabil halten wolle.

Nötig seien Strukturreformen vor allem auf drei Gebieten: Zum einen müssten die Arbeitsmärkte in Ländern wie Griechenland oder Italien flexibler werden. Lagarde verwies auf Portugal als positives Beispiel. Dort seien sehr viel mehr feste statt befristete Jobs entstanden, weil die Arbeitsgesetze flexibler geworden seien.

Gesetzliche Rahmenbedingungen verbessern

Zweitens sei es nötig, die gesetzlichen Rahmenbedingungen für Firmen zu verbessern. In Griechenland dauere es etwa neunmal so lang, eine Firma abzuwickeln, wie in Irland. "Einen gemeinsamen Versicherungsmarkt in der EU kann es aber erst geben, wenn auch die Insolvenzregeln harmonisiert sind", sagte sie.

Drittens sei es für die südlichen EU-Staaten nötig, mehr in Forschung und Entwicklung zu investieren. Italien, Portugal und Spanien hätten zwischen 2000 und 2014 durchschnittlich nur ein Prozent ihrer Wirtschaftsleistung für Innovationen ausgegeben. Zum Vergleich: In Deutschland erreichten die Forschungsausgaben 2018 erstmals die Marke von drei Prozent des BIP. (APA, Reuters, 15.2.2019)