Donald Trump hat kein Interesse an Partnerschaften, er will nur Deals. Diese Erkenntnis hat sich mittlerweile in Europa durchgesetzt. Wenn Trump Zeit und Geld investiert, muss etwas für ihn herausschauen. Oder für die USA – einerlei, denn er ist die USA. Nicht anders ist zu erklären, dass er den Notstand ausruft, um den Kongress zu übergehen. Nicht anders ist zu erklären, dass er traditionelle Bündnisse von Grund auf infrage stellt.

Die Europäer haben versucht, Trump wieder auf ihre Seite zu ziehen – auch mit symbolischen Gesten. May, Merkel, Macron eilten in die USA, um die Freundschaft ihrer Länder und des europäischen Kontinents zu beteuern. Alle kehrten sie mit leeren Händen zurück.

Angela Merkels erste Begegnung mit dem neuen US-Präsidenten Anfang 2017 hätte nicht schlimmer sein können. Die Fotos sprachen eine eindeutige Sprache, hier standen zwei, die einander nichts zu sagen hatten. Kurz danach sagte die deutsche Kanzlerin den vielzitierten Satz, die Zeiten, "in denen wir uns auf andere völlig verlassen konnten, die sind ein Stück vorbei". Bei ihrem zweiten Besuch im Frühjahr 2018 wurde sie mit einem kurzen Gespräch abgefertigt.

Charmeoffensive

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wollte es wenige Tage danach besser machen: mit einer Charmeoffensive. Schmeicheleien, so hatte man ihm geraten, würden bei Trump großen Eindruck hinterlassen. Macron erntete zwar einen fulminanten Staatsempfang, die Politik Trumps konnte aber auch der Schmeichler nicht ändern.

Trump verzichtet auf eine gemeinsame Strategie des Westens gegen die Wirtschaftsmacht China. Er missbraucht Sicherheitsgarantien für Europa als Druckmittel in Handelsfragen. Er hält einen Handelsstreit mit Europa am Köcheln, droht mit Strafzöllen. Er sucht die verwundbarsten Punkte – wie Deutschlands Autoindustrie oder Frankreichs Agrarprodukte – und versucht so die Europäer gegeneinander auszuspielen.

Das wird wohl auch Bundeskanzler Sebastian Kurz bei seinem Besuch im Oval Office zu spüren bekommen. Auch er erwartet sich natürlich von Trump keine Treueschwüre für Österreich oder gar die EU. Er kann nur deutlich machen, dass Österreich Teil der EU ist und bereitsteht, Widerstand gegen die Politik des Auseinanderdividierens zu leisten. Denn Europa ist nur stark, wenn es geeint gegen den US-Druck vorgeht und gemeinsam verhandelt – oder sich gemeinsam wehrt, wenn nötig. (Manuela Honsig-Erlenburg, 20.2.2019)