Auch Außenminister Mike Pompeo (re.) macht der unklare Ausgang des Gipfels seines Chefs Donald Trump mit Kim Jong-un Kopfzerbrechen.
Es ist eine Leistung, die keinem US-Präsidenten vor ihm gelungen ist. Strahlend und etwas großväterlich steht Donald Trump neben seinem jungen "Freund", dem nordkoreanischen Diktator Kim Jong-un. Sie verkünden das Ende des Koreakrieges, den Verzicht Nordkoreas auf seine Atomwaffen, das Ende aller Feindseligkeiten. Nach nur drei Amtsjahren hat Trump es seinem Vorgänger Barack Obama gleichgetan und den Friedensnobelpreis erhalten – nur dass er ihn im Vergleich zu Obama verdient.
So hat sich der US-Präsident die Dinge vielleicht vorgestellt, als er am Dienstagabend zu Verhandlungen in Vietnams Hauptstadt Hanoi eintraf. Und ähnliche Erwartungen hatte, der offensiven Gipfelpropaganda nach zu schließen, auch Nordkorea. Dazwischen kam leider die Realität. Trump und Kim mussten feststellen, dass die jeweiligen Forderungen doch zu weit auseinanderliegen: Kim will konkrete Abrüstungsschritte nur dann setzen, wenn die harten Sanktionen gegen sein Land vorher enden. Trump will von einem Sanktionsende nichts wissen, solange Kim keine umfangreichen Abrüstungsschritte setzte. Beide können es sich auch angesichts der Opposition in ihren eigenen Kabinetten nicht leisten nachzugeben. In den USA ist diese sichtbar. In Nordkorea arbeiten die Gegner einer Einigung im Hintergrund. Umso gefährlicher sind sie für Kim.
Der König der Deals und die Realität
Was passiert also jetzt? Trump bemühte sich bei seinem Soloauftritt, der Fratze des Scheiterns eine freundliche Maske aufzusetzen. Das Gesprächsklima sei gut gewesen, zum Abschied sei man mit Händedruck auseinandergegangen. Kim habe ihm am Vortag überdies versprochen, weiters keine Atomtests durchzuführen. "Ich hoffe, dass das immer noch gilt", sagte Trump dann. Dass er sich in dieser zentralen Frage nicht sicher war, macht hellhörig.
Denn nach dem gescheiterten Gipfel muss man sich die Frage stellen, inwieweit Trumps Nordkorea-Strategie noch funktionieren kann – und wohl auch, inwieweit sie überhaupt existiert und wie tief sie greift. Dass Pjöngjang bei den Gesprächen einen Sanktionserlass als Gegenleistung für das Ende seines Atomprogramms fordern würde, war keine Überraschung. Einkalkuliert hatte der selbsternannte König aller Deals dieses Faktum aber offenbar nicht.
Wenige echte Änderungen
Dass der sonst so unnachgiebige Präsident gerade in der Nordkorea-Frage zu Zugeständnissen und Gesprächen bereit ist, muss man ihm gutschreiben, unabhängig davon, ob es sich dabei um ausgeklügelte Strategie oder um großspuriges Streben nach dem Nobelpreis handelt. Und auch unabhängig davon, ob Trump vielleicht schlicht so agiert, weil ihn die Situation überfordert.
Und richtig ist auch: Kein US-Präsident vor ihm ist in der Nordkorea-Frage so weit gekommen. Die Mischung aus Schmeicheleien und Unbedarftheit funktioniert als Mittel, um Nordkorea an den Verhandlungstisch zu holen. Um dort erfolgreich zu sein, wäre es aber vorteilhaft, wenn die Unbedarftheit nur gespielt wäre.
Bedrohungen bleiben
Der entscheidende Schritt fehlt bisher. Fast ein Jahr nach Beginn der Entspannungspolitik hat sich am Boden wenig geändert: Nordkorea besitzt weiter 40 bis 60 Atomwaffen und baut sehr wahrscheinlich an zusätzlichen. Das Land hat biologische und chemische Waffen, seine Artillerie könnte im Nu den Großraum Seoul und Millionen seiner Bewohnerinnen und Bewohner auslöschen. Vermutlich kann Kim auch US-Metropolen mit Atomwaffen treffen. Die USA sind mit ihren 30.000 Soldaten in Südkorea unverändert präsent. Ihr nuklearer "Schutzschirm" bedroht weiter das Leben von Millionen Nordkoreanern. Eine brandgefährliche Konfrontation wie Ende 2017 kann jederzeit wieder auftreten. Das gilt, solange nicht eine der beiden Seiten bereit ist, bei der Abrüstung einen ersten glaubhaften Schritt zu setzen, der sich nicht auf Worte reduziert.
Gleitet der Gipfelmisserfolg in ein völliges Scheitern ab, ist es vor allem für jenen Akteur eine Tragödie, der als Einziger bereit war, sein Schicksal mit einer Einigung zu verbinden: Südkoreas Präsident Moon Jae-in. Womöglich muss er sich bald zwischen der Allianz mit den USA, die für Südkorea bisher lebenswichtig war, und dem Frieden mit Nordkorea, für den in Zukunft das Gleiche gelten könnte, entscheiden. In beiden Fällen sind die geopolitischen Auswirkungen auf die Region nur schwer abzusehen. (Manuel Escher, 28.2.2019)