Vom 27. bis zum 29. Mai können die Studierenden eine neue ÖH-Vertretung wählen.
Wien – Die Beteiligung bei den Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) von 27. bis 29. Mai soll heuer "substanziell" steigen. Ziel sei ein Zuwachs im höheren einstelligen Prozentbereich, sagte ÖH-Vorsitzende Hannah Lutz (VSStÖ) bei einer Pressekonferenz am Mittwoch. Bei der letzten Wahl vor zwei Jahren hatte die Beteiligung 24,5 Prozent betragen.
Nach wie vor unzufrieden ist die ÖH mit dem Termin. Die Wahl beginnt am 27. Mai unmittelbar nach der EU-Wahl und fällt darüber hinaus in eine Feiertagswoche. Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) habe im Vorfeld persönlich den von der ÖH präferierten Termin von 21. bis 23. Mai zugesagt, dann aber einen anderen verordnet, kritisierte die stellvertretende ÖH-Vorsitzende Marita Gasteiger (Gras).
Studiengebühren derzeit kein Thema
Die Bilanz der ÖH-Exekutive aus VSStÖ, Gras und Fachschaftslisten (FLÖ) fällt aus Sicht der Vorsitzenden naturgemäß positiv aus: In den vergangenen beiden Jahren habe man die Beratungstätigkeit gesteigert und bei zahlreichen Verfahren in studienrechtlichen Fällen Erfolge für die Studierenden errungen, sagte Gasteiger. Durch Initiativen der ÖH seien die im Regierungsprogramm vorgesehenen Studiengebühren derzeit auch kein Thema. Ebenfalls noch keine Anzeichen gebe es für die im Arbeitsübereinkommen zwischen ÖVP und FPÖ geplante Einschränkung der Rechte der ÖH, meinte Lutz. "Aber es ist im Regierungsprogramm drinnen."
Gewählt wird von 27. bis 29. Mai auf drei Ebenen: In der Bundesvertretung (BV), dem österreichweiten Studentenparlament, werden per Listenwahl 55 Mandate vergeben. Die BV wählt unter anderem den bundesweiten ÖH-Vorsitz, bietet Beratung an und vertritt etwa die Interessen der Studierenden gegenüber dem Bildungsministerium. Ebenfalls per Listenwahl bestimmt werden die Hochschulvertretungen an den einzelnen Hochschulen, die je nach Größe neun bis 27 Sitze aufweisen. Sie beraten und vertreten die Studenten gegenüber den Rektoraten bzw. Geschäftsführungen der jeweiligen Hochschule. Eine Personenwahl findet dagegen auf der Ebene der Studienvertretungen statt. Deren Aufgabe ist vor allem die Unterstützung der Studenten im konkreten Studienalltag.
Auf Bundesvertretungsebene erreichte die VP-nahe Aktionsgemeinschaft (AG) bei der letzten Wahl als stärkste Fraktion 26 Prozent. Der VSStÖ kam auf 21, die Gras auf 16, die parteiunabhängige FLÖ auf 14 und die Jungen Liberalen Studierenden (Junos) auf 13 Prozent. Der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) landete mit drei Prozent zwischen den beiden kommunistischen Listen. (APA, 6.3.2019)