Maduro führt ein großes Schwert (re.).

Foto: Miraflores Palace/Handout via REUTERS

Caracas – Venezuelas Staatschef Nicolás Maduro plant einen Umbau seines Kabinetts. Maduro habe gefordert, dass alle Minister ihre Posten für eine "tiefgreifende Umstrukturierung" der Regierung aufgeben, schrieb seine Stellvertreterin Delcy Rodríguez am Sonntag auf Twitter. So solle das Land vor jeglicher Bedrohung geschützt werden.

Wie genau die Änderungen aussehen und ob die mehr als 30 Minister tatsächlich ihre Rücktrittsgesuche einreichen werden, blieb unklar. Zuletzt hatte Maduro im vergangenen Juni kurz nach seiner umstrittenen Wiederwahl einige Minister ausgewechselt und neue Ministerien gegründet – große Änderungen blieben dabei aus.

Maduros Forderung an das Kabinett erfolgt inmitten einer schweren politischen Krise und nach einem massiven Stromausfall, der das Land noch weiter ins Chaos gestürzt und tagelang lahmgelegt hat. Seit Ende Jänner tobt der Machtkampf zwischen Maduro und dem selbsternannten Interimspräsidenten Juan Guaidó.

"Operación Libertad"

Guaidó besuchte am Sonntag den Bundesstaat Vargas. Das Volk müsse sich organisieren, um Maduro zu entmachten, schrieb der Oppositionsführer auf Twitter. Seine Unterstützer hielten am Wochenende in mehreren Städten Demonstrationen ab. Der 35 Jahre alte Chef des entmachteten Parlaments hatte zur "Operación Libertad" (Operation Freiheit) und der Organisation der Bürger in Komitees aufgerufen. Mit einem Marsch auf den Präsidentenpalast in Caracas will er Bewegung in den Machtkampf mit Maduro bringen. Einen Termin dafür nannte er bisher nicht.

Guaidó hatte sich am 23. Jänner zum Interimspräsidenten erklärt. Er sprach Maduro die Legitimation ab, weil dessen Wiederwahl nicht demokratischen Standards entsprochen habe. Zahlreiche Regierungsgegner durften damals nicht kandidieren, das größte Oppositionsbündnis boykottierte die Wahl wegen unfairer Bedingungen. Zwar haben zahlreiche Länder Guaidó bereits als rechtmäßigen Übergangspräsidenten anerkannt, in Venezuela selbst konnte er sich aber noch nicht durchsetzen. Vor allem das Militär hält weiterhin zu Maduro.

Für den jüngsten Zusammenbruch der Energieversorgung machte der Linksnationalist Maduro einen angeblich von der Opposition und den USA geplanten Cyberangriff verantwortlich. Die Regierungsgegner sehen den Grund hingegen in verschleppten Investitionen, Korruption und mangelhafter Wartung der Anlagen. (APA, 18.3.2019)