Wien – Der Verband Österreichischer Zeitungen (VÖZ) begrüßt das positive Abstimmungsergebnis zur EU-Urheberrechtslinie, das am Dienstag in der Plenarsitzung im EU-Parlament in Straßburg erfolgte. In einer ersten Stellungnahme sprach VÖZ-Präsident Markus Mair "von einer wichtigen Weichenstellung, die den Erhalt von unabhängigem Journalismus in der digitalen Welt sichern kann". Aufgrund der jahrelangen Auseinandersetzung hebe diese Einigung "nahezu historischen Charakter".

VÖZ-Geschäftsführer Gerald Grünberger sieht im positiven Abstimmungsergebnis "einen bedeutenden Richtungsentscheid, der auch geistiges Eigentum in der digitalen Welt schützt und einen Vergütungsanspruch damit begründet". Es sei ein wichtiges Instrument in der Auseinandersetzung mit Suchmaschinen-Betreibern und Nachrichten-Aggregatoren.

Das EU-Parlament hat der geplanten Urheberrechtsreform am Dienstag eine Zusage erteilt. Die umstrittenen Artikel zu einem Uploadfilter und einem Leistungsschutzrecht wurden beide angenommen. Die Abgeordneten lehnten die Abstimmung zu jeglichen Abänderungsanträgen mit einer knappen Mehrheit von fünf Stimmen ab, das Gesetz passierte unverändert das Parlament. (red, 26.3.2019)