Berlin – Die Europäische Union war nach Angaben der EU-Kommission seit 2015 mit Operationen im Mittelmeer an der Rettung von fast 730.000 Flüchtlingen beteiligt. Das teilte EU-Flüchtlingskommissar Dimitris Avramopoulos in einem Schreiben an das EU-Parlament mit, aus dem die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntag/Montag) zitieren.

"Die Rettung von Menschenleben bleibt für die EU und ihre Mitgliedstaaten ein Muss", heißt es darin. Avramopoulos betonte zugleich, Nichtregierungsorganisationen hätten eine "entscheidende Rolle bei der Rettung von Leben gespielt". Es werde auf See echte humanitäre Hilfe geleistet, die nicht kriminalisiert werden dürfe.

Marineeinsatz gestoppt

Der Kommissar machte aber auch deutlich, dass alle Akteure im Mittelmeerraum dafür sorgen müssen, auf See unter Beachtung internationaler Regeln zu helfen und nicht das Geschäftsmodell der Flüchtlingsschlepper aufrechtzuerhalten.

Vor wenigen Tagen hatte die EU ihren Marineeinsatz vor der libyschen Küste gestoppt und kann damit auch keine Flüchtlinge mehr aus Seenot retten. Grund für das Aus der Marineoperation ist, dass sich die Mitgliedstaaten nicht auf ein System zur Verteilung von aus Seenot geretteten Migranten einigen konnten. Die Entscheidung der EU sieht vor, bei der Anti-Schleuser-Operation Sophia vorerst nur noch Luftaufklärung zu betreiben und libysche Küstenschützer auszubilden. (APA, 31.3.2019)