Genf/Brüssel/Rom – Das Ende der EU-Marineeinsätze im Mittelmeer zwischen Libyen und Italien ruft das UN-Flüchtlingshochkommissariat UNHCR auf den Plan. Um Menschen aus Seenot zu retten, brauche es "mehr Schiffe, egal wer sie stellt", sagte Dominik Bartsch vom UNHCR in Deutschland.

Vergangenen Mittwoch hatte die EU beschlossen, im Rahmen der Antischleppermission Sophia keine Schiffe mehr in die von Flüchtlingsbooten befahrene Meeresregion zu schicken. Die Schleuseraktivitäten sollen künftig nur noch aus der Luft beobachtet werden, zudem soll der Einsatz der libyschen Küstenwache forciert werden. Die Küstenwache bringt immer mehr Bootsflüchtlinge nach Libyen zurück, wo ihnen Folter und unmenschliche Behandlung drohen.

Migranten dem Meer überlassen?

Das Meer werde mit dem Schiffsabzug jenen überlassen, die Europa bekämpfen wolle. Jene, die in Europa Schutz suchen, würden hingegen dem Meer überlassen, sagte Bartsch. Seit dem Start von Sophia 2015 hatten die aus mehreren EU-Mitgliedstaaten kommenden Militärschiffe fast 50.000 Menschen nach Italien gebracht.

Dann jedoch zog die neue populistische Regierung in Rom die italienischen Schiffe aus der Nähe der Flüchtlingsrouten ab – offenbar um weitere Rettungen und Ankünfte in Italien zu verhindern. Italien sperrte seine Häfen für Schiffe mit Migranten an Bord, solange es keine Einigkeit über die Verteilung der Ankommenden in der EU gebe.

Avramopoulos: EU habe 730.000 Menschen gerettet

In einer am Sonntag publik gewordenen Antwort auf eine parlamentarische Anfrage im Europaparlament bezeichnet EU-Flüchtlingskommissar Dimitris Avramopoulos "die Rettung von Menschenleben für die EU und ihre Mitgliedstaaten als ein Muss". Seit 2015 seien im Mittelmeer unter EU-Beteiligung "730.000 Menschen" geborgen worden, auch NGOs hätten "eine entscheidende Rolle gespielt". Die Handlungsfähigkeit von NGO-Rettungschiffen wurde zuletzt stark eingeschränkt. (Irene Brickner, 1.4.2019)