Ljubljana – Slowenien hat vor der Europawahl eine neue rechtsextreme Partei bekommen. Die rechtspopulistische Partei "Domovinska liga" (Heimatliga), die sich an der italienischen Lega von Matteo Salvini orientiert, wählte am Wochenende Bernard Brščič zu ihrem Parteichef.
Die Heimatliga (Akronym DOM, auf Deutsch das Heim) will bei der Europawahl eine Alternative für den "Multikulti-Globalismus der Europäischen Volkspartei", der die anderen slowenischen Rechtsparteien angehören, anbieten. Sie tritt unter dem Motto "Slowenien zuerst" auf: "Die Mission des slowenischen Staates ist es, für die Sicherheit und den Wohlstand der slowenischen Staatsbürger zu sorgen", sagte Brščič laut Medien beim Parteikongress am Samstag. "Slowenien ist unsere Heimat und wir werden sie mit niemandem teilen", fügte er hinzu.
Die Heimatliga sieht sich selbst nicht als rechtsradikale Partei, sondern bezeichnet sich als Souveränisten-Partei. Sie sei auch nicht euroskeptisch, sondern eurorealistisch, wie Brščič neulich in einem Interview erklärte. "Ich sehe eine Vision von Europa, wie sie Viktor Orban, Matteo Salvini, Alexander Gauland und Nigel Farange anbieten", betonte er. Beim Parteikongress nannte Brščič laut einem Bericht des Nachrichtenmagazin "Reporter" unter den Vorbildern für die neue Partei auch FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache sowie Marie Le Pen.
Hass in sozialen Medien
Brščič, ein ehemaliger wichtiger Unterstützer der rechtskonservativen Demokratischen Partei (SDS) von Ex-Premier Janez Jansa, hat sich als Ideologe der slowenischen Alt-Right-Bewegung profiliert. In der Öffentlichkeit ist er für intolerante und rassistische Rhetorik bekannt. Seine Positionen, die sich vor allem gegen Migranten, Muslime und Homosexuelle richten, teilte er über soziale Netzwerke. Wegen seiner Aussagen wurde ihm auch Holocaustleugnung vorgeworfen. Brščič wird zu den Unterstützern der slowenischen Identitären-Bewegung gezählt, für deren Buch "Manifest für das Heimatland" schrieb er das Vorwort.
Die neue Partei gründete Brščič zusammen mit der SDS-abtrünnigen Anwältin Lucija Sikovec Usaj, ebenfalls berüchtigt wegen ihrer extremen Anti-Migranten-Positionen auf sozialen Netzwerken. Beide trennten sich von der SDS, weil diese in der Migrantenfrage "zu weich" geworden sei.
Bei ihrem Auftritt bei der Europawahl, für den sie noch genug Wählerstimmen sammeln muss, kann die Heimatliga laut Analytikern mit keinem Mandat rechnen. Sie könnte allerdings anderen Parteien, die bei der vergangenen Parlamentswahl auf das Anti-Migranten-Thema setzten, die Stimmen wegschnappen. Für die SDS könnte das zum Verlust des dritten Mandats führen, sagte Meinungsforscher Andraz Zorko gegenüber der Tageszeitung "Delo". Ähnliches befürchtet auch Oppositionsführer Jansa, der die Gründung der neuen Partei als "legitim, jedoch schädlich" kritisierte. (APA, 8.4.2019)