Die FPÖ hat ihre Teilnahme an dem vom italienischen Vizepremier Matteo Salvini aus der Taufe gehobenen Bündnis von europäischen Rechtspopulisten offiziell gemacht. FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky teilte am Dienstag auf Twitter ein Dokument, in dem sich die FPÖ dem "gemeinsamen patriotischen Projekt" anschließt.

Salvini bedankte sich umgehend, ebenfalls über Twitter mit einem "Grazie a Harald" (Danke, Harald) sowie allen "alten österreichischen Freunden und Bündnispartnern der FPÖ", die sich dem Appell von Mailand angeschlossen hätten. Die Allianz war am Montag von Salvinis Lega, der deutschen Alternative für Deutschland (AfD), der Dänischen Volkspartei (DF) und den Basisfinnen gegründet worden.

Wenig überraschend

AfD-Chef Jörg Meuthen sprach der FPÖ "ein ganz herzliches Willkommen" aus. Die Teilnahme der FPÖ an dem Bündnis ist keine Überraschung, gehört sie doch jetzt schon einer gemeinsamen Fraktion mit Salvinis Lega im Europaparlament an.

Die rechtspopulistischen und europaskeptischen Parteien sind derzeit auf drei Fraktionen im Europaparlament aufgespalten, wobei aber zwei von britischen Parteien angeführt werden. Daher gilt der Brexit als Gelegenheit für eine Einigung des Lagers. So bemüht sich Salvini, auch die Regierungsparteien von Polen und Ungarn, PiS und Fidesz, ins Boot zu holen. Gegen beide Länder laufen derzeit EU-Rechtsstaatsverfahren.

Vilimsky sagte in der Vorwoche der APA, dass die künftige gemeinsame Fraktion im Europaparlament "in Richtung 120 Abgeordnete" haben werde. Die FPÖ habe dabei "quer durch Europa am meisten Zuspruch", so Vilimsky. (APA, 9.4.2019)