Mailand/München – Die Unicredit-Gruppe hat mit ihren Töchtern in Deutschland, Italien und Österreich (Bank Austria) in US-Strafzahlungen in Höhe von insgesamt 1,3 Milliarden Dollar (1,15 Mrd. Euro) wegen Verstößen unter anderem gegen die Iran-Sanktionen eingewilligt.

Neben der deutschen HypoVereinsbank verletzten nach Angaben des Justiz- und Finanzministeriums auch UniCredit-Niederlassungen in Italien und Österreich die US-Sanktionen gegen den Iran, Libyen, Syrien und andere Länder.

Die auch als Unicredit Bank AG bezeichnete HypoVereinsbank wickelte laut Justizministerium über einen Zeitraum von fast zehn Jahren hinweg über US-Konten Transaktionen im Gesamtwert von mindestens 393 Millionen Dollar für mit Sanktionen belegte Unternehmen ab. Die meisten dieser Transaktionen wurden demnach für die staatliche iranische Reederei Irisl getätigt.

System der Verschleierung

Dabei habe die HypoVereinsbank ein System entwickelt, um zu verschleiern, für wen diese Transaktionen getätigt wurden, erklärte das US-Justizministerium. Mit dem Schuldplädoyer und den Strafzahlungen werde nun bestraft, dass die Banken die US-Sanktionen untergraben "und unser Finanzsystem in Gefahr gebracht" hätten.

Durch den Vergleich mit US-Behörden sowie der Notenbank Fed würden Ermittlungen wegen verbotener Geschäfte von Unicredit-Gesellschaften mit Iran und anderen Ländern auf der US-Sanktionsliste beigelegt. Unicredit bestätigte die Einigung und teilte mit, dass die Zahlungen komplett durch Rückstellungen gedeckt seien.

Im Zentrum der Affäre steht laut US-Justiz insbesondere die Münchner Unicredit Bank AG, also die frühere Hypovereinsbank, die einst die Bank Austria übernommen hatte. Laut Gerichtsunterlagen hat das 2005 von der Unicredit übernommene Institut fast zehn Jahre lang wissentlich illegale Transaktionen im Wert von Hunderten Millionen Dollar durch das US-Finanzsystem bewegt.

Terror und Waffen

Der New Yorker Bezirksstaatsanwaltschaft zufolge wurden damit mehrere US-Sanktionsprogramme unter anderem gegen Terrorfinanzierung und Verbreitung von Massenvernichtungswaffen verletzt. Das Unternehmen werde deshalb ein Schuldbekenntnis wegen krimineller Verstöße gegen US-Recht beim zuständigen Gericht in Manhattan abgeben.

"Dieser Fall ist ein Paradebeispiel dafür, wie einige Institute fälschlicherweise glauben, sie könnten das US-Finanzsystem austricksen und ihre ruchlosen Aktivitäten verschleiern", verkündete FBI-Ermittler William F. Sweeny in New York. Die Bundespolizei werde Unternehmen wie die Unicredit, die sich an Verschwörungen zur Verletzung von US-Gesetzen beteiligten, aggressiv ins Visier nehmen. (AFP, 16.4.2019)