Als Robert Mueller zum Sonderermittler berufen wurde, um die Russland-Akte unter die Lupe zu nehmen, bekam Donald Trump einen Wutanfall. "Oh mein Gott, das ist furchtbar. Das ist das Ende meiner Präsidentschaft", soll er getobt haben. Es gipfelte in Worten, die man vielleicht besser im Original wiedergibt: "I'm fucked!"

Jeder sagte ihm, wenn er es erst mit einem dieser Sonderermittler zu tun habe, sei seine Präsidentschaft ruiniert, schimpfte der Mann im Oval Office. Es dauere Jahre, und in dieser Zeit werde er zu nichts anderem kommen. Dies sei das Schlimmste, was ihm passieren konnte, beschwerte er sich bei Jeff Sessions, dem Chef des Justizressorts. Die Ernennung des Justizministers sei seine wichtigste Personalentscheidung gewesen. Nun aber lasse ihn Sessions im Stich, statt ihn, den Präsidenten, zu schützen, wie es ein Eric Holder im Falle Barack Obamas getan habe. "Wie konntest du das geschehen lassen, Jeff?"

448 Seiten Lesestoff

Offensichtlich war es Sessions, einst der erste Republikaner von Rang, der sich hinter den Kandidaten Trump stellte, später in Ungnade gefallen, der Mueller erzählte, was sich im Frühjahr vor zwei Jahren hinter den Kulissen des Weißen Hauses abspielte. Detailgenau schildert es Mueller in dem Bericht, den er nach 22 Monaten akribischer Recherche über das schrieb, was Kritiker Trumps die Russland-Affäre nennen.

Seit Donnerstag ist der Report publik, wenn auch nur in redigierter Fassung. William Barr, ein Justizminister, auf den Trump große Stücke hält, hat ihn freigegeben, allerdings mit geschwärzten Passagen, nachdem er im März kurz zusammengefasst hatte, was er für die Quintessenz hält. Seit Donnerstag lässt sich auf 448 Seiten nachlesen, was Mueller zu Papier gebracht hat. Mit Gewissheit zu beurteilen, was die brisantesten Aussagen sind, ist in der Kürze der Zeit so gut wie unmöglich. Was sich nach schneller Lektüre sagen lässt: Mueller skizziert in vielen Einzelheiten – auch, wie energisch sich Trump gegen seine Nachforschungen stemmte.

Den obersten Rechtsberater im Weißen Haus, Donald McGahn, rief er im Juni 2017 in dessen Wohnung an, um ihn aufzufordern, Mueller zur Einstellung seiner Ermittlungen zu zwingen. Sein früherer Wahlkampfmanager Corey Lewandowski wiederum sollte Sessions beibringen, dass Untersuchungen zur Causa Russland darauf zu beschränken seien, potenzielle Einmischungsversuche in Zukunft zu unterbinden.

Beide, sowohl McGahn als auch Lewandowski, ignorierten die Order. Der Versuch des Präsidenten, Einfluss auf die Untersuchungen zu nehmen, sei im Wesentlichen daran gescheitert, dass sich Personen in seinem Umfeld weigerten, Befehle auszuführen, konstatiert Mueller. Dies gelte auch für James Comey, den Ex-FBI-Direktor, den Trump aufforderte, Michael Flynn, seinen nach nur drei Wochen im Amt geschassten Sicherheitsberater, in Ruhe zu lassen.

Allein mit Comeys Rauswurf im Mai 2017 sehen Kritiker Trumps den Tatbestand der Justizbehinderung erfüllt (siehe unten). Mueller hingegen überließ es anderen, juristisch zu bewerten, was er an Fakten zusammengetragen hatte. "Während dieser Bericht nicht feststellt, dass der Präsident eine Straftat begangen hat, entlastet er ihn auch nicht", schreibt er. Allerdings: Hätte man nach gründlicher Faktenprüfung Gewissheit gehabt, "dass der Präsident die Justiz eindeutig nicht behinderte, hätten wir es so dargelegt".

Bereits vor knapp vier Wochen waren Barr und Rosenstein eilig zum Schluss gelangt, dass die gesammelten Beweise nicht ausreichten, um Trump wegen Behinderung der Justiz anzuklagen. Als Chef der Exekutive habe ein US-Präsident weitreichende Vollmachten, sodass es in seiner Macht stehe, einen FBI-Direktor zu feuern. Barr ging am Donnerstag, auf einer Pressekonferenz vor der Freigabe des Berichts, noch weiter. Noch eindeutiger, als man es erwartet hatte, stellte er sich vor den Präsidenten: Trump habe sich nach seinem Amtsantritt in einer Lage befunden, die es so noch nie gegeben habe, sagte er. Während das FBI sein Verhalten vor und nach der Wahl unter die Lupe nahm, während die Medien pausenlos über seine Schuld spekulierten, habe ihn der Ärger gepackt. Trump, so Barr, "war frustriert und verärgert".

Mueller soll vor Kongress

Im Übrigen, fügte der altgediente Jurist hinzu, habe das Weiße Haus ohne Abstriche mit Muellers Team kooperiert. Tatsächlich hatte es der Präsident nach langem Hin und Her abgelehnt, sich von Mueller befragen zu lassen. Auf viele der Fragen, die ihm der Sonderermittler schriftlich übermittelte, antwortete Trump, dass er sich an bestimmte Sachverhalte nicht erinnere – ganze 30 Mal.

Der parteiische Auftritt des 68-jährigen Barr dürfte jene Skeptiker bestärkt haben, die ihn voller Sarkasmus fragen, ob er nicht in den Kreis der persönlichen Advokaten um Trump wechseln wolle. Bei den Demokraten sitzt es einfach zu tief, das Misstrauen gegenüber dem Justizminister, den der Staatschef ja gerade mit Blick auf die Freigabe des Mueller-Berichts ins Amt gehievt hat. Nach wie vor verlangen sie die Veröffentlichung des vollständigen Texts. Sie wollen Mueller nun für eine Aussage vor dem Kongress laden, damit dieser seine Sicht darstellen könne. Das forderten am Abend der Minderheitsführer im Senat, Chuck Schumer, und die Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi. (Frank Herrmann, 18.4.2019)