Die Hauptversammlung (HV) der BKS Bank am Mittwoch verspricht eine spannende zu werden – schließlich zeichnet sich ein Machtkampf im Aktionärskreis ab. Dabei wird vor allem ein Antrag auf Sonderprüfung der Unicredit Bank Austria im Fokus stehen, die direkt und indirekt über die Cabo-Beteiligungsgesellschaft 30,3 Prozent der Stimmrechte an der BKS hält. Gemäß dem Antrag sollen sechs Kapitalerhöhungen seit dem Jahr 1994 überprüft werden, da die Bank Austria "Kenntnis von Umständen erhalten hat", die gegen die Corporate Governance und zwingendes Recht verstoßen würden.

Den Angriffspunkt bietet die ungewöhnliche Aktionärsstruktur der 3-Banken-Gruppe, zu der neben der BKS auch die Linzer Oberbank und die Bank für Tirol und Vorarlberg (BTV) zählen. Alle drei Institute sind seit den 1950er-Jahren aneinander beteiligt. Nun will die Bank Austria prüfen lassen, inwiefern sich die BKS durch die Teilnahme der zwei anderen Schwesterbanken an ihren Kapitalerhöhungen sich gewissermaßen selbst finanziert hat. Darüber hinaus will sich das Institut nicht zu dem Fall äußern.

Entflechtung der 3-Banken-Gruppe

"Alles rechtens", beteuert BKS-Vorstandschefin Herta Stockbauer auf Anfrage. "Wir fühlen uns sicher, dass dabei nichts herauskommt", sagt sie über die mögliche Sonderprüfung.

Zum Hintergrund: Einem Insider zufolge, der nicht namentlich genannt werden will, hat die italienische Bank-Austria-Mutter Unicredit viel Geld in der 3-Banken-Gruppe "stecken, das nichts bringt". Sie wolle daher ihre Anteile letztlich wohl versilbern. Es sei seit langem klar, dass eine Entflechtung der 3-Banken-Gruppe irgendwann kommen werde.

Ob die Sonderprüfung von den BKS-Aktionären tatsächlich beschlossen wird, bleibt freilich abzuwarten. Grundsätzlich verfügen die Schwesterbanken BTV und Oberbank sowie die Generali 3-Banken-Holding, die alle durch einen Syndikatsvertrag verbunden sind, insgesamt über 46,6 Prozent der Stimmrechte und hätten in der HV gegenüber der Bank Austria die Oberhand. Die BKS ist auch mit Vorzugsaktien an der Börse gelistet, diese besitzen in der HV aber kein Stimmrecht.

"Angriff auf Eigenständigkeit"

Allerdings kann die Bank Austria beantragen, die Stimmrechte der Schwesterbanken auszuschließen, da diese bei dem zu prüfenden Gegenstand selbst involviert waren. Darüber hätte der Vorsitzende der HV und BKS-Aufsichtsratschef Gerhard Burtscher zu befinden. Dieser ist allerdings auch Chef der BTV und hat die Anträge der Bank Austria bereits gegenüber Medien als "Angriff auf die Eigenständigkeit der 3-Banken-Gruppe" bezeichnet. Im Vorfeld der HV hat die Bank Austria laut BKS-Chefin Stockbauer jedenfalls keinen Antrag auf Stimmrechtsausschluss gestellt, allerdings könne sie dies auf der HV noch machen.

Sollte die Bank Austria mit ihrem Antrag auf Sonderprüfung abblitzen, bleibt ihr noch der ordentliche Gerichtsweg. Einem Juristen zufolge, der ebenfalls nicht genannt werden will, würde es dabei wohl um Schadenersatzansprüche gehen. Eine Rückabwicklung aller Kapitalerhöhungen der BKS Bank seit 1994, also die Herstellung des vorherigen Zustands, hält er nicht für möglich.

Rege Teilnahme erwartet

Für Spannung ist am Mittwoch jedenfalls gesorgt. BKS-Chefin Stockbauer erwartet angesichts des sich anbahnenden Zwists der Kernaktionäre auch eine große Zahl an Teilnehmern, da Depotbestätigungen für "einen sehr höhen Anteil" der Aktionäre ausgestellt worden seien. "Es wird eine regere Präsenz geben als in den Hauptversammlungen zuvor", sagt Stockbauer über das anstehende Aktionärstreffen – gewissermaßen der Auftakt zum Tauziehen um die 3-Banken-Gruppe.

Denn auch im Vorfeld der HV der Schwesterbank BTV am 16. Mai hat die Bank Austria einen ähnlichen Antrag auf Sonderprüfung von Kapitalerhöhungen eingebracht, allerdings nicht für die Oberbank-HV am 14. Mai. Dies kann die Unicredit-Tochter jedoch noch vor Ort beantragen. (Alexander Hahn, 7.5.2019)