Washington – US-Präsident Donald Trump empfängt in der kommenden Woche den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán im Weißen Haus. Orbán werde am Montag (13. Mai) zu Gast in Washington sein, kündigte das Weiße Haus am Dienstag an. Der ungarische Außenminister Peter Szijjarto hatte das Treffen bereits in der Vorwoche publik gemacht.
Mit Blick auf die langjährigen Verbindung beider Länder wollten Trump und Orbán über eine weitere Vertiefung der Beziehungen sprechen – unter anderem in den Bereichen Handel, Energie und Cybersicherheit, hieß es in der Mitteilung des Weißen Hauses. Auch die 20-jährige Mitgliedschaft Ungarns in der NATO soll demnach ein Thema sein.
Orbán in der Kritik
Der rechtsnationale ungarische Regierungschef ist ein Bewunderer Trumps – und unterscheidet sich darin von vielen seiner EU-Kollegen. Orbán steht in der Europäischen Union massiv in der Kritik. Ihm werden von verschiedenen Seiten antieuropäische Umtriebe, autoritäre Züge sowie Einschränkungen der Meinungs-, Presse- und Wissenschaftsfreiheit vorgeworfen.
Auch in der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) wollte man die andauernde Hetze Orbáns gegen die von Jean-Claude Juncker geführte Europäische Kommission nicht mehr hinnehmen, weswegen die EVP-Mitgliedschaft von Orbáns Fidesz jüngst suspendiert wurde. Der ungarische Premier sucht nun die Nähe zu rechtspopulistischen Parteien wie der FPÖ, deren Chef Heinz-Christian Strache er am Montag in Budapest empfing.
Antisemitische Angriffe auf Soros
Auch die USA haben ein kompliziertes Verhältnis zu Orbán, dessen Nähe zu Russland und China man in Washington nicht gerne sieht. Trump und Orbán sind in der Migrationspolitik einig, ebenso wie in ihrer Abneigung gegenüber dem US-Milliardär George Soros.
Orbán ist der vierte mitteleuropäische Regierungschef, den Trump innerhalb von knapp drei Monaten empfängt. Den Anfang machte Mitte Februar Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), wenige Tage später gefolgt vom tschechischen Ministerpräsidenten Andrej Babiš. Erst am vergangenen Freitag durfte mit Peter Pellegrini erstmals überhaupt ein slowakischer Regierungschef ins Oval Office. (APA, 7.5.2019)