Viele Netznutzer sind keine großen Fans von Axel Voss.
Im April gab das EU-Parlament grünes Licht für das neue EU-Copyright. Im Vorfeld gab es zahlreiche Großdemos und schon davor meldeten Experten immer wieder deutliche Bedenken gegen Artikel 15 und 17 (vormals Artikel 11 und 13) an. Sie beschreiben das sogenannte Leistungsschutzrecht und die Uploadfilter.
Der Beschluss rückte auch eine Person wieder in den Mittelpunkt des Ärgers vieler Gegner: Axel Voss. Er gilt als "Vater" der Reform und hatte schon vor der Abstimmung immer wieder mit Äußerungen für Unmut gesorgt. Auf der Netzmesse Republica in Berlin stellte er sich nun einem Streitgespräch mit Mitorganisator und Netzpolitik.org-Gründer Markus Beckedahl.
Aneinander vorbei geredet
Die mediale Rezeption der Debatte fällt eher kritisch aus. Beide hätten über weite Strecken aneinander vorbei geredet, befindet etwa Heise, wenngleich man zumindest darin einig war, dass das bestehende Copyright für das Internetzeitalter ungeeignet sei. Während Beckedahl die neuen Richtlinien kritisierte und erklärte, dass das Teilen des bekannten "Facepalm"-Meme mit Enterprise-Kapitän Jean-Luc Picard ein Rechtsverstoß sein könne, stellte Voss das neue Urheberrecht als alternativlos dar.
Hätte man keine neuen Regeln aufgestellt, hätte man auch gleich auf das Urheberrecht verzichten können, meinte er. Das neue Copyright sei voller Kompromisse zwischen den beteiligten Parteien und Institutionen. Mit seiner Einschätzung, dass es grundsätzlich gelungen sei, sei er auch "gar nicht allein", wie das Abstimmungsergebnis im Parlament zeigen würde.
"Das halbe Internet" mit der Schrotflinte erwischt
Beim "Spiegel" attestiert man, dass Voss primär versuchte, die Debatte von seiner Person wegzulenken. Mehrfach betonte er, dass viele Inhalte der Richtlinie gar nicht auf ihn zurückzuführen seien. Zudem betonte er auch, dass die konkrete Ausgestaltung den Mitgliedsstaaten obliege, die Spielraum hätten.
Beckedahl warf ihm und den anderen Machern des Reformtexts hingegen vor: "Sie schießen auf Youtube und treffen das halbe Internet". Dabei verwies er etwa auf Uploadfilter, die eine Plattform schon nach drei Jahren Betrieb installieren müsste, da sie schon als kommerzielle einzustufen wäre, selbst wenn sie nur ihre Serverkosten per Werbebanner wieder einspielen wolle.
Für Voss war der Republica-Auftritt auch relevant im Hinblick auf die anstehenden Europawahlen. Er kandidiert auf der Liste der CDU um seinen Wiedereinzug ins Europaparlament. (red, 09.05.2019)