Um im internationalen Wettbewerb gegen Staaten wie China und die USA zu bestehen, muss Europa nach Ansicht des französischen Präsidenten Emmanuel Macron mehr in Digitales und Künstliche Intelligenz investieren. Dies würde zum Wachstum von Morgen beitragen, sagte Macron am Donnerstag beim EU-Gipfel im rumänischen Sibiu. Die Staats- und Regierungschefs der EU-27, darunter Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), wollten dort vor allem über die Zukunft der Europäischen Union diskutieren.

Weitere Prioritäten

Weitere Prioritäten sieht Macron im Klima- und im Grenzschutz. Frankreich, Belgien, Luxemburg, die Niederlande, Dänemark, Schweden, Portugal und Spanien hatten kurz vor dem Gipfel in Sibiu ein Papier vorgelegt, in dem sie neue Klimaziele für die EU fordern. Spätestens bis 2050 solle die Staatengemeinschaft unter dem Strich keine Klimagase mehr in die Atmosphäre blasen, heißt es darin.

Kanzler Kurz lehnt die Initiative ab, da sie unter anderem auf Atomkraft setzt. Macron bedauerte in Sibiu, dass Deutschland bisher nicht zu den Unterstützern des Papiers gehört. Er sei aber überzeugt, "dass Deutschland sich uns letztlich anschließt". 2011 hatte die Regierung der deutschen Kanzlerin Angela Merkel einen Atomausstieg bis 2022 beschlossen. (APA, 9.5.2019)