Manfred Weber, Spitzenkandidat der Europäischen Fraktion der Volksparteien (EVP), zieht gegen Anonymität im Internet zu Felde. Im Rahmen einer TV-Diskussion im ZDF mit seinem sozialdemokratischen Konkurrenten Frans Timmermans, sprach er sich für eine Online-Klarnamenpflicht aus.

"Soziale Medien sind heute wie ein öffentlicher Raum", erklärte er. Und in diesen gelte das Prinzip, dass man sein Gesicht zeige. Dementsprechend sollten auch alle Nutzer von Facebook und Co. erkennbar machen, wer hinter einem Profil steht. Timmermans kritisierte den Vorschlag als überschießend. "Die Menschen müssen auch die Möglichkeit haben, einen anderen Namen zu verwenden", zitiert Politico aus der Sendung.

Heißes Thema

Das Thema ist in den vergangenen Monaten zunehmend in den politischen Fokus gerückt. In Österreich sollen künftig Plattformanbieter, die bestimmte Kriterien erfüllen, verpflichtet werden, die Identität ihrer Nutzer festzustellen. Während die ÖVP-FPÖ-Regierung angibt, damit gegen Hasspostings vorgehen zu wollen, bezweifeln einige Experten, dass diese Maßnahme in dieser Hinsicht etwas bewirkt. Sie fürchten um die Meinungsvielfalt im Netz.

Auch in Deutschland ist das Thema aufgekommen. Dort kassierte im vergangenen Jahr ein Gericht mehrere Passagen in den Facebook-AGB bezüglich der Einwilligung zur Klarnamenpflicht auf dem Netzwerk, ohne aber zum Namenszwang selbst Stellung zu beziehen. (red, 17.05.2019)