Das US-Handelsministerium könnte bald einige Sanktionen gegen den chinesischen Netzwerkausrüster Huawei lockern. Damit könne Firmen und Personen, die über Huawei-Ausrüstung verfügen, Zeit eingeräumt werden, um die Zuverlässigkeit ihrer Kommunikationsnetzwerke zu gewährleisten, sagte eine Ministeriumssprecherin am Freitag.
Die Regelung würde 90 Tage gelten, aber nicht für neue Transaktionen. Mögliche Nutznießer könnten Internet- und Mobilfunkanbieter in dünn besiedelten Gebieten in den USA wie Wyoming oder im Osten von Oregon sein, die in den vergangenen Jahren Ausrüstung bei Huawei gekauft haben. Bei Huawei war zunächst keine Stellungnahme zu erhalten.
US-Präsident Donald Trump hat Huawei auf eine schwarze Liste gesetzt. Damit ist es US-Firmen untersagt, ohne Genehmigung der Regierung Geschäfte mit dem Smartphone-Hersteller zu tätigen. Trump wirft Huawei vor, mit seinen Produkten könne China Spionage betreiben. Huawei weist dies zurück und hat angekündigt, die Entscheidung der US-Regierung anzufechten.
"Fabrizierter" Vorwurf
Der Vorwurf, China zwinge Firmen zum Transfer von Technologie, um Marktzugang zu erhalten, sei von den USA "fabriziert", hieß es am Samstag in einem Leitartikel der "People's Daily", der Zeitung der regierenden Kommunistischen Partei.
Dies sei aus der Luft gegriffen. Die USA hätten bisher noch keine Beweise dafür vorgelegt. Mit dem Argument wollten einige in den USA die Entwicklung Chinas unterdrücken.
Am Freitag hatte die chinesische Führung patriotische Töne angeschlagen. Der Konflikt mache das Land nur stärker und werde es nicht in die Knie zwingen, hieß es ebenfalls in einem Artikel der "People's Daily". Die Entschlossenheit Chinas, die nationalen Interessen zu schützen, sei "steinhart".
Keine Einigung
Derzeit ist eine Einigung im Streit der beiden größten Wirtschaftsmächte der Welt nicht in Sicht. Sie haben sich gegenseitig mit Zöllen überzogen. Den USA zufolge könnten die Gespräche bald wieder aufgenommen werden. Ein Datum gebe es aber noch nicht, hieß es in China. Die Regierung in Washington müsse auch ihre Ernsthaftigkeit unter Beweis stellen. Der Streit sorgt für Unsicherheit an den weltweiten Finanzmärkten. (APA/Reuters, 18.5.2019)