Die schwedischen Behörden haben offenbar einen Haftbefehl ausgestellt, die USA wollen Assanges Auslieferung.

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Die in dem Fall tätige schwedische Staatsanwaltschaft hat Haftbefehl gegen den Wikileaks-Gründer Julian Assange wegen des Verdachts der Vergewaltigung beantragt. Wenn das Bezirksgericht von Uppsala den Weg dafür freimacht, will sie einen europäischen Haftbefehl ausstellen, um die Auslieferung Assanges an Schweden zu erreichen, teilte die stellvertretende Direktorin der Strafverfolgung, Eva-Marie Persson, mit.

Wann das Gericht über den Antrag entscheidet, war zunächst unklar. Perssons Behörde hatte ihre Voruntersuchungen gegen Assange vor einer Woche wiederaufgenommen. Dem 47-Jährigen wird vorgeworfen, 2010 eine Frau in Schweden vergewaltigt zu haben. Er hat das stets bestritten. Andere Vorwürfe sind inzwischen verjährt. Die schwedische Staatsanwaltschaft hatte die Ermittlungen 2017 eingestellt, weil es ihr nicht gelungen war, Assange ausführlich zu verhören. Die Schuldfrage blieb aber ungeklärt.

Beschlagnahmungen

Laut Wikileaks sollen am Montag US-Ermittler in der ecuadorianischen Botschaft in London eintreffen, um – begleitet von ecuadorianischen Beamten – Material von Assange zu beschlagnahmen. Dabei soll es sich um Notizen, rechtliche Dokumente, medizinische Aufzeichnungen sowie elektronische Geräte handeln, berichtet der "Guardian". Laut der Organisation dürfen dabei UN-Vertreter und Assanges Anwalt nicht anwesend sein.

Assange ist, nachdem er jahrelang in der Botschaft Ecuadors in London lebte, wo er Asyl erhalten hatte, in Großbritannien wegen Verstoßes gegen Kautionsauflagen zu 50 Wochen Haft verurteilt worden. Die USA, die ihm Verschwörung mit der Whistleblowerin Chelsea Manning vorwerfen, haben offiziell einen Auslieferungsantrag gestellt.

Sollte dieser Antrag in Konkurrenz zu einem schwedischen europäischen Haftbefehl stehen, müssten die britischen Behörden entscheiden, welcher der beiden Punkte wichtiger sei, erklärte Persson am Montag. Wikileaks hatte mit der Veröffentlichung von Geheimdokumenten zu den Kriegen im Irak und in Afghanistan sowie von zehntausenden US-Diplomatendepeschen den Zorn der USA auf sich gezogen. (APA, red, 20.5.2019)