Nationale Kandidaten, in vielen Mitgliedsländern längere Stimmzettel als je zuvor, europäische Parteien und europaweite Spitzenkandidaten: Zu entscheiden, an welcher Stelle das Kreuz bei den Wahlen zum Europaparlament, die EU-weit vom 23. bis 26. Mai stattfinden, zu setzen ist, ist nicht leicht. Die EU-weite Wahlhilfe "EU and I" soll Abhilfe schaffen.

122 Wissenschafter haben für das Projekt rund 250 politische Parteien analysiert. Beteiligt sind unter der Führung des Europäischen Hochschulinstituts Florenz auch Wissenschafter der Universität Salzburg.

Um zu erfahren, welcher Partei sie inhaltlich am nächsten stehen, müssen Nutzer der Wahlhilfe Fragen beantworten. Anschließend können sie die Antworten zu Themen wie der Europäischen Integration, dem Euro als gemeinsamer Währung, Klimaschutz oder Sozialem gewichten und erhalten dann eine Übereinstimmung mit den Parteien im eigenen Land in Prozent.

Der europaweite Vergleich

So weit ist das nichts wirklich Neues. Doch das Besondere an "EU and I": Nach dem ersten Parteiabgleich geht es noch einen Schritt weiter. Denn anders als bei nationalen Wahlhilfen wie etwa "Wahlkabine.at" ist der Fokus bei "EU and I" ein paneuropäischer.

Die 22 Fragen sind daher für alle 28 Mitgliedsstaaten dieselben. Und sie betreffen nicht nationale, sondern eben europäische Themen und Werte. Beantwortet werden können sie in der jeweiligen Landessprache des EU-Mitgliedsstaates, für Belgierinnen und Belgier gibt es sogar die Option, zwischen den Sprachen der Regionen Wallonien und Flandern auszuwählen.

Neben dem Vergleich mit Parteien im eigenen und in anderen Ländern ermöglicht "EU and I" noch weitere Spielereien: So kann man seine eigene Position und die der Parteien in einem Diagramm betrachten, das eine Links-rechts-Skala enthält und eine Skala mit den Eckpunkten "liberal / pro EU" und "konservativ / anti EU". Ein Radar-Graph zeigt das Spektrum politischer Einstellungen auf sieben Dimensionen, vom Umweltschutz über Einwanderungspolitik bis hin zur Finanzpolitik.

Das Ziel des Projekts ist es, EU-Bürgerinnen und Bürger dabei zu unterstützen, dass sie Ende Mai gut informiert eine Wahl treffen können, sagen die Initiatoren.

Alternative zum deutschen Wahl-O-Mat

Aktuell könnte "EU and I" besonders für deutsche Userinnen und User eine gute Option sein, ihre politischen Positionen mit europäischen und auch deutschen Parteien zu vergleichen, denn der Wahl-O-Mat der deutschen Bundeszentrale für politische Bildung ist offline. Nach einer Klage der Partei Volt, die kleinere Parteien durch den Anzeigemechanismus des Wahl-O-Mat benachteiligt sah, hat das Verwaltungsgericht Köln das Angebot vorerst untersagt. (Milena Pieper, 22.5.2019)