Am Mittwochnachmittag wiederholte sich im Unterhaus ein Ritual, das den Briten im vergangenen halben Jahr auf schmerzliche Weise vertraut geworden ist: Premierministerin Theresa May stellt einen Brexit-Plan ihrer Minderheitsregierung vor – und sieht sich einer Phalanx der Ablehnung gegenüber. In der Schärfe der Wortwahl von "Demütigung" und "Verrat" ließen sich drittrangige konservative Hinterbänkler aus Mays eigenem Lager von keinem Oppositionsvertreter übertreffen. Stets bleibt die Regierungschefin bei ihrer eigenen höflichen Vorgehensweise, die direkt oder indirekt in der immer gleichen Frage kulminiert: Haben Sie eine bessere Lösung?

Wer hat eine bessere Lösung für den Brexit als Theresa May? Bisher niemand.
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Im Parlament, in den Medien, in den Wahlveranstaltungen zur Europawahl – die auf der Insel traditionell schon an diesem Donnerstag stattfindet – will niemand diese Frage auch nur ernsthaft erwägen, geschweige denn beantworten.

Konjunktur haben nur die Prediger einfachster Lösungen; jene, die dem Chaos-Brexit ("No Deal") das Wort reden oder den EU-Austritt einfach absagen wollen. Der jüngsten YouGov-Umfrage zufolge kann die Brexit Party des Nationalpopulisten Nigel Farage mit 37 Prozent rechnen, gefolgt von den Brexit-Gegnern der Liberaldemokraten (19). Die traditionellen Großparteien Labour (13) und Konservative (7), deren Linie zu Europa bis zuletzt unklar und damit kompromissfähig blieb, sind zu Randgruppen verkümmert.

"May muss weg"

Gemeinsam ist allen nur ein Slogan: "Theresa May muss weg." Es ist, als hätte sich der Zorn über den unvollendeten Brexit und die anhaltende Zerrissenheit des Landes gegen die Politikerin gewandt, die doch angetreten war, das knappe Referendumsergebnis vom Juni 2016 (52 zu 48 Prozent) in die Tat umzusetzen.

Der "Telegraph" über Theresa May: "Verzweifelt, verrückt, verdammt".
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Der sonst stets Tory-treue "Telegraph" verhöhnt die Tory-Premierministerin auf seiner Titelseite mit drei Fotos ihrer Rede vom Dienstagnachmittag, auf denen May ihre unglückselige Neigung zum Grimassenschneiden auslebt. Darüber stehen die Worte "Verzweifelt, verrückt, verdammt" ("Desperate, deluded, doomed"). Die Online-Zeitung "i" begnügt sich mit einem Foto und der ironischen Schlagzeile "Wieder toll hingekriegt".

Dabei enthielt Mays Rede im Atrium einer großen Beratungsfirma am zentralen Londoner Bahnhof Charing Cross viel von dem, was das hoffnungsvolle Motto vorgab: "Auf der Suche nach Gemeinsamkeit im Parlament". Ausdrücklich macht sich May die Forderung der Labour-Opposition zu eigen und kündigt Initiativen zur Fortdauer strikter Arbeits- und Umweltgesetze an, die bisher aus Brüssel kommen. Sie will Optionen für eine Zollunion mit der EU, ja sogar für ein zweites Referendum zulassen und gelobt, anders als früher, die Regierung werde sich ans Votum des Unterhauses halten. Den nordirischen Hardlinern kommt sie entgegen, indem sie erneut von jener zukünftigen Technik zur Überwachung des Grenzverkehrs auf der grünen Insel spricht, welche die Auffanglösung ("backstop") unnötig machen würde.

Kompromissforderung

Voraussetzung aber sei, betont May, ein Kompromiss: Nur wenn die Parlamentarier dem Austrittsvertrag in zweiter Lesung zustimmen, könne man im Lauf des weiteren Gesetzgebungsverfahrens die anderen Maßnahmen hinzufügen.

Jeremy Corbyn erteilt Theresa May einen Korb: "Alter schlechter Deal in neuer Verpackung."
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Vielleicht hätte die 62-Jährige beim Weg ins Atrium doch lieber gleich in die "Wohlbefinden-Suite" oder zum "Ort für gemeinsames Arbeiten" abbiegen sollen. Kaum sind ihre Worte verhallt, hagelt es ablehnende Statements von Freund und Feind. Mays Deal sei eine Totgeburt, ein verworrenes Durcheinander, ein schlechtes Menü, dichten die konservativen Tory-Hardliner. "Der alte schlechte Deal in neuer Verpackung", urteilt Labour-Chef Jeremy Corbyn, der vergangene Woche sechswöchige Kompromissgespräche mit der Regierung beendet hatte.

Unfähig zur Kommunikation?

Vor- und Nachbereitung der Rede offenbarten auf überdeutliche Weise die Unfähigkeit der Premierministerin und ihres Teams, auf moderne Weise mit der Öffentlichkeit zu kommunizieren. Von einer Werbeoffensive keine Spur: Die Website der Downing Street zeigte am Mittwochmorgen ein sieben Wochen altes Foto der Premierministerin bei einer Zusammenkunft von Politikern, Polizisten und Beamten, in der die bessere Bekämpfung von Messerkriminalität besprochen wurde. Wer Mays detailreiche Rede über die zentrale Fragestellung britischer Politik der kommenden Jahre nachlesen wollte, musste sich erst an weiteren bis zu drei Monate alten Fotos vorbeiscrollen. Begeisterung für einen Plan, von dem man überzeugt ist, sieht anders aus.

Der Konservative Nigel Evans über seine Parteichefin: "May muss weg!"
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Schon schicken sich die Brexit-Hardliner an, die für Anfang Juni geplante neuerliche Abstimmung gar nicht erst zuzulassen. "May muss weg", verkündet Nigel Evans kategorisch. Beim Treffen des Tory-Hinterbänklerkomitees 1922 will der Sekretär des Gremiums auf eine Statutenänderung und damit auf eine neuerliche Vertrauensabstimmung über die Parteichefin drängen. Plötzlich gibt es Anzeichen dafür, dass May noch im Mai gestürzt wird, nicht wie bisher angenommen erst im Juni.

Und was dann? Ihr Nachfolger, ihre Nachfolgerin wird die Briten mit derselben unangenehmen Wahrheit konfrontieren müssen, vor der May viel zu lang ausgewichen ist: Das Brexit-Dilemma lässt sich nur im Ausgleich lösen. "Ich habe Kompromisse gemacht", sagt May. "Jetzt bitte ich auch Sie um Kompromissbereitschaft." (Sebastian Borger aus London, 22.5.2019)