Mobilisieren zur Europawahl: EU-Fans.

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  • Wer wählt wen?

Mehr als 400 Millionen Wahlberechtigte, 28 Länder, über 15.000 Kandidatinnen und Kandidaten, 570 Wahllisten: Die Europawahlen sind, nach den Wahlen in Indien, weltweit das zweitgrößte demokratische Ereignis. Entschieden wird dabei über die neue Zusammensetzung des Europäischen Parlaments in Straßburg, der Institution der EU, die ihre Bürger vertritt.

751 Abgeordnete werden gewählt – anders als zunächst gedacht auch in Großbritannien, das immer noch nicht aus der Union ausgetreten ist. Kommt der Brexit nach der Wahl dann doch, werden aus den 751 Sitzen 705; die aktuell 73 Sitze der Briten werden teilweise für eventuelle neue Beitritte zur EU in Reserve gehalten, teilweise werden sie an bisher leicht unterrepräsentierte Länder vergeben, darunter wäre auch Österreich.

Die Sitzverteilung im Parlament erfolgt nach dem Prinzip der "degressiven Proportionalität". Die Sitze werden also nach der Einwohnerzahl der Mitgliedsstaaten vergeben, der Einfluss der Bevölkerungszahl auf die Größe der nationalen Delegation nimmt aber mit steigender Bevölkerungszahl immer mehr ab. So haben die kleinsten Mitglieder Luxemburg, Malta und Zypern je sechs Abgeordnete. Für Deutschland, das rund 180-mal so viele Einwohner hat wie Malta, sind es 96. Das klingt zunächst kompliziert, ermöglicht aber einen Kompromiss zwischen der Begrenzung der Größe des Parlaments, damit dieses überhaupt arbeitsfähig ist, und der angemessenen Vertretung kleinerer Mitgliedsstaaten.

Für die Wahl gibt es zwar einige übergeordnete Bestimmungen des EU-Wahlrechts, die Einzelheiten sind jedoch von Mitgliedsstaat zu Mitgliedsstaat verschieden.

Einen Überblick mit aktuellen Grafiken gibt es hier.

  • Wann wird gewählt – und wann gibt es die Ergebnisse?

Alle Mitgliedsstaaten wählen zwischen Donnerstag, 23. Mai und Sonntag, 26. Mai. Begonnen hat die Wahl am Donnerstag in Großbritannien und den Niederlanden. Der Großteil der Unionsbürger, darunter auch die Österreicher, wird am Sonntag an die Urnen gebeten. Hierzulande schließen die Wahllokale um 17 Uhr. Dann gibt es auch erste Trendprognosen aus Nachwahlbefragungen für Österreich, ein vorläufiges nationales Endergebnis wird um 23 Uhr erwartet.

Die ersten EU-weiten Zahlen soll es ab 20.15 Uhr geben. Wie die Vertretung des EU-Parlaments in Österreich dem STANDARD sagt, sollen diese auf einer Mischung aus Prognosen und Umfragen basieren: Nachwahlbefragungen und Exit-Polls in jenen Staaten, die die Abstimmung schon beendet haben, öffentlich verfügbare Umfragen im Rest. Beendet ist die Wahl jedoch erst nach 23 Uhr, denn bis dahin können die Italiener noch ihre Stimme abgeben. Mit einem wirklich belastbaren Endergebnis ist daher erst am Montag in der Früh zu rechnen.

  • Warum sprechen alle von einer "Schicksalswahl für Europa"?

Es sei eine Schicksalswahl für Europa, heißt es zurzeit oft von Politikern und Journalisten. Gewarnt wird vor dem Erstarken von Rechtspopulisten, Rechtsextremen und EU-Kritikern. Tatsächlich könnten die beiden (bisher) großen Volksparteien, die konservative Europäische Volkspartei (EVP) und die Sozialdemokraten (S&D), ihre gemeinsame Mehrheit im Parlament verlieren.

Sitze gewinnen dürften Umfragen zufolge aber nicht nur EU-Kritiker, sondern auch die europafreundlichen Liberalen (Alde) und die Grünen. Ob und inwiefern die Ibiza-Affäre rund um die FPÖ das Ergebnis rechter Parteien beeinflussen wird, bleibt abzuwarten.

Auch in Großbritannien hoffen EU-Gegner auf ein gutes Wahlergebnis. Und das könnte gelingen: Bis zu 37 Prozent der Stimmen werden der Partei von Nigel Farage vorausgesagt.
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Außerdem spielen im Wahlkampf Themen wie Klimaschutz, Soziales, Migration und die Frage einer gemeinsamen Außenpolitik eine große Rolle. Worum es sonst noch geht, erklärt auch das kleine Einmaleins der Europawahlen.

  • Wer sind die Spitzenkandidaten?

Gewählt werden nicht nur die Abgeordneten des Parlaments, auch über den Vorsitz der Europäischen Kommission wird indirekt entschieden. Denn nach der Wahl gilt es, einen neuen Präsidenten und damit den Nachfolger von Jean-Claude Juncker zu bestimmen. Dazu haben die meisten europäischen Fraktionen Spitzenkandidaten aufgestellt:

- EVP: Manfred Weber

- S&D: Frans Timmermans

- Alde: siebenköpfiges Team um Margrethe Vestager

- Grüne: Ska Keller, Bas Eickhout

- Linke (GUE/NGL): Nico Cué, Violeta Tomič

- EU-Skeptiker (EKR): Jan Zahradil

  • Und in Österreich?

... gibt es natürlich auch Spitzenkandidaten:

- ÖVP: Othmar Karas

- FPÖ: Harald Vilimsky

- SPÖ: Andreas Schieder

- Neos: Claudia Gamon

- Grüne: Werner Kogler

- Jetzt: Johannes Voggenhuber

  • Was kommt nach der Wahl?

Nach der Europawahl verhandeln die neu gewählten Abgeordneten über die Bildung der Fraktionen für die kommende Wahlperiode, die bis 2024 dauern wird. Außerdem geht es dann auch darum, den Kommissionspräsidenten zu bestimmen.

Am Dienstag, dem 28. Mai, kommen die Staats- und Regierungschefs in Brüssel zusammen. Beim regulären Sommergipfel Ende Juni könnte es dann einen endgültigen Beschluss über den künftigen Kommissionspräsidenten geben. Am 2. Juli findet die konstituierende Sitzung des Parlaments statt. (Milena Pieper, 25.5.2019)