Wien – Wäre Norbert Steger "der Herr Wolf", dann hätte er sich Ende April "eine Auszeit genommen" im Stürmer-Karikaturen-Streit mit der Regierungspartei FPÖ. Nun ist die FPÖ nach den Ibiza-Offenbarungen von Heinz-Christian Strache nicht mehr Regierungspartei. Und Steger nimmt selbst eine Auszeit als Vorsitzender des ORF-Stiftungsrats.

Der 75-jährige Anwalt und frühere Vizekanzler und FPÖ-Chef erklärte den Salzburger Nachrichten am Donnerstag, er pausiere wegen einer schweren Operation für die nächsten "Wochen oder Monate", sein Vize Franz Medwenitsch (ÖVP) leitet das wichtigste ORF-Gremium, das die ORF-Führung bestellt und absetzen kann und Budget, Programmschema und grundlegende Unternehmensfragen bestimmt.

Steger fiel seit Beginn der ÖVP-FPÖ-Regierung mit drohenden Äußerungen über den ORF und seine laut Steger "unbotmäßigen" Journalisten auf. Als er Berichte aus Ungarn "nicht korrekt" fand, drohte er mit der Kürzung des Korrespondentenbudgets. Ein ohnehin lange schon für 2019 vereinbarter Rückzug Stegers wurde kolportiert (und dementiert).

Seit 2018 ist die ÖVP mit 15 von 35 Mandaten die größte Fraktion im Stiftungsrat, die FPÖ ist mit acht Mandaten Nummer zwei.

Neue Regierungsräte

Die nächste Bundesregierung kann ihre neun ORF-Räte auswechseln, die Parlamentsparteien bestimmen zusammen sechs Mandate im ORF-Rat. Steger sitzt auf dem FPÖ-Parteimandat.

Ein für 2019 geplantes neues ORF-Gesetz ist wie berichtet mit dem Regierungsende vorerst vertagt. Und mit ihm ein Vorstand statt des Alleingeschäftsführers Alexander Wrabetz, er ist noch bis Ende 2021 bestellt. Vertagt ist damit auch der FPÖ-Wunsch, die Rundfunkgebühren abzuschaffen und den ORF aus dem Staatsbudget zu finanzieren. (fid, 23.5.2019)