Peking – Im Handelskonflikt mit China drohen die USA nun auch mit Strafen wegen Abwertung der Währung. Er habe ein neues Gesetz vorgeschlagen, das Strafzölle auf Importe aus Ländern vorsieht, die "ihre Währung zum Dollar abwerten" und damit "ihre Exporte subventionieren", sagte Handelsminister Wilbur Ross am Donnerstag.

Ross nannte kein Land – US-Präsident Donald Trump hat China aber bereits mehrfach vorgeworfen, die eigene Währung schwach zu halten, um so Exporte anzukurbeln.

Das Gesetz sehe vor, dass "ausländische Staaten nicht länger die Möglichkeit haben, Währungspolitik zum Nachteil amerikanischer Arbeiter und Unternehmen zu nutzen", sagte Ross. Darin aufgelistet seien die Kriterien, nach denen das Handelsministerium entscheiden würde, ob Strafzölle verhängt werden.

Trump will Wahlversprechen umsetzen

Der Gesetzesvorschlag sei ein "Schritt bei der Umsetzung der Wahlversprechen von Präsident Trump, das Problem zu lösen, dass unsere Handelspartner auf illoyale Weise ihre Währung nutzen". Offiziell hat die US-Regierung noch keinem Land die Abwertung seiner Währung vorgeworfen. In einem Bericht vom Oktober 2018 wirft das US-Finanzministerium allerdings China mangelnde Transparenz seiner Währungspolitik vor. Unter Beobachtung stehen demnach auch Deutschland, die Schweiz, Japan, Südkorea und Indien. (APA, AFP, 24.5.2019)