Sebastian Kurz, Kanzler und Spieler.

Foto: REUTERS/Leonhard Foeger

Sebastian Kurz plant gerne. Seit seinem Amtsantritt im Dezember 2017 taktet der Bundeskanzler, welches Thema wann im Ministerrat beschlossen wird und welche Medien gezielt vorab über anstehende Vorhaben informiert werden.

Und dann kam der 17. Mai 2019. Der Tag, an dem das Ibiza-Videos veröffentlicht wurde. 24 Stunden später war die umstrittene türkis-blaue Koalition, die trotz zahlreicher freiheitlicher Einzelfälle stets harmonisch agierte, Geschichte.

Das konnte der 32-Jährige nicht vorausplanen, und doch gelang es ihm, aus der Regierungskrise gestärkt hervorzugehen. Beinahe täglich sprach er zur Nation und betonte mantraartig, für Stabilität sorgen zu wollen. Fragen waren meist keine zugelassen. Überhaupt scheint nicht nur sein ehemaliger Koalitionspartner ein gespaltenes Verhältnis zu kritischen Medien zu haben.

Die schäumende Opposition versuchte er damit zu besänftigen, dass er die Klubobleute zum wöchentlichen Ministerrat der Übergangsregierung einlud. Dass ihm seine Kontrahenten nicht glauben wollen, nur aus Staatsräson zu handeln, sondern ihm Machtkalkül unterstellen, lässt ihn kalt – die Wähler müssen es glauben, und das dürfte mit einem deutlichen Plus gelungen sein. Das bedeutet auch für ihn Rückenwind, denn am Montag erwartet ihn ein Misstrauensantrag im Nationalrat. Mit den Stimmen der FPÖ und der SPÖ könnte dieser durchaus erfolgreich sein.

Populäre Halbwahrheiten

Noch vor zwei Wochen war sich Kurz seines Wahlsiegs aber noch nicht so sicher. Das Vertrauen in Spitzenkandidat Othmar Karas war sowieso schon angeschlagen, Kurz rückte sich selbst in den Mittelpunkt und gab den EU-Skeptiker. Plötzlich stellte er Verordnungen über den Bräunungsgrad von Pommes frites infrage, wohl wissend, dass es sich dabei um eine Regelung handelt, die krebserregende Stoffe in Nahrungsmittel reduzieren sollte und die Österreich auch übererfüllt. Doch auch das gehört zum Erfolg von Sebastian Kurz: wider besseres Wissen mit populären Halbwahrheiten liebäugeln, um Stimmen zu gewinnen.

Zu dieser Diagnose kommt auch das Magazin "Politico", das den Kanzler einen Spieler nannte: Er habe eine einzigartige Rolle auf dem Kontinent, indem er dessen Spaltung mit Themen wie Migration vorantreibe, mit Rechtspopulisten zusammenarbeite und gleichzeitig die Polarisierung in der Union zu überbrücken versuche. An Polarisierung wird es nun auch im Nationalratswahlkampf nicht fehlen. (Marie-Theres Egyed, 27.5.2019)