Berlin – Die deutsche SPD-Chefin Andrea Nahles hat nach dem Debakel bei der Europawahl einen Rücktritt ausgeschlossen. "Die Verantwortung, die ich habe, spüre ich, die will ich aber auch ausfüllen", sagte sie am Montag nach Beratung der Parteigremien in Berlin. Die Europawahl und die Wahl in Bremen am Sonntag seien allerdings eine Zäsur gewesen. "Das fühlt sich auch so an", gab Nahles zu. Gut geschlafen habe sie nicht.

In der Analyse des Parteivorstands sei am Montag mehrfach der Satz gefallen: "Die 15 Prozent, die wir jetzt haben, sind auch in den letzten 15 Jahren entstanden." Zwar habe die SPD nach der Bundestagswahl 2017 einige Fortschritte gemacht, das habe aber nicht gereicht. "Deshalb ist es auch entsprechend sehr ernst, was die Frage angeht, die Konsequenzen daraus zu ziehen", sagte Nahles. Viele Fragen hätten eine neue Dringlichkeit bekommen.

Die Sozialdemokraten hatten bei der Europawahl am Sonntag zweistellig verloren. Nahles hatte den Vorsitz der Partei erst im Frühjahr 2018 im Gefolge der aus SPD-Sicht enttäuschenden Bundestagswahl 2017 übernommen. Bei der Wahl im September 2017 war die SPD auf 20,5 Prozent gefallen, bei der Europawahl am Sonntag endete sie bei 15,8 Prozent.

Sondersitzung der SPD-Fraktion beantragt

Angesichts der Spekulationen über die Zukunft von Nahles wird die Forderung nach einer Sondersitzung der SPD-Bundestagsabgeordneten in den kommenden Tagen erhoben. "Ich beantrage eine Sondersitzung der SPD-Bundestagsfraktion zur Nachbereitung der Europawahl", heißt es in einem Schreiben des Abgeordneten Michael Groß an Fraktionsvize Achim Post.

Es gehe ihm nicht darum, jemanden zu stürzen, erläuterte Groß in seinem Schreiben, das der Nachrichtenagentur AFP am Montag vorlag. Er wolle aber, "dass man nicht über uns redet, sondern mit der Fraktion", fügte der Abgeordnete aus Recklinghausen hinzu. Nach der "langen Niederlagenserie" der SPD müsse "sofort geredet" werden.

Regulär kommt die SPD-Bundestagsfraktion am kommenden Dienstag zusammen – das dauert Groß zu lange. Der SPD-Politiker hob hervor, er habe niemanden, den er statt Nahles aufstellen wolle, auch er selbst stehe dafür nicht zur Verfügung.

Schon vor den befürchteten Verlusten der SPD bei der Europawahl und in Bremen hatte es Spekulationen über eine mögliche Ablösung von Nahles an der Fraktionsspitze geben. Als mögliche Kandidaten für ihre Nachfolge gelten der NRW-Landesgruppenchef Post, Ex-SPD-Chef Martin Schulz und der Parteilinke Matthias Miersch. (APA, 27.5.2019)