Berlin – Die SPD wird nach dem Debakel bei der Europawahl am Mittwoch zu einer Sondersitzung der Fraktion zusammenkommen. Drei Bundestagsabgeordnete sagten der Nachrichtenagentur Reuters, es solle dabei über Konsequenzen aus der Wahl beraten werden. Die unter Druck geratene SPD-Chefin Andrea Nahles hat für nächste Woche eine vorgezogene Abstimmung über den Fraktionsvorsitz angekündigt.

Wer meine, dass er einen anderen Weg gehen wolle, solle dann gegen sie als Fraktionsvorsitzende kandidieren, so Nahles im ZDF. Sie wolle nicht die nächsten Monate Personaldebatten führen müssen.

Bei der Europawahl am Sonntag war die SPD um mehr als elf Punkte auf 15,8 Prozent abgestürzt und damit auch deutlich hinter die Grünen zurückgefallen. Die SPD-Linke forderte daraufhin einen Kurswechsel und stellte auch die Große Koalition infrage.

Riesiger Frust an der Basis

Ein SPD-Fraktionsmitglied sagte am Dienstag, der Frust an der Basis sei riesig und die Zukunft von Nahles damit ungewiss: "Jetzt oder nie. Wir brauchen einen Neustart, auch personell. So kann es auf jeden Fall nicht mehr weitergehen. Für Nahles wird es knapp." Ein anderes Fraktionsmitglied betonte dagegen, es sei wohl vorerst nicht mit personellen Konsequenzen zu rechnen: "Ich wüsste nicht, wer da erfolgreich zur Revolution blasen will."

Die zum linken Flügel gehörende Hilde Mattheis sagte im Deutschlandfunk, es sei gut, wenn die Fraktion vor der Sommerpause Klarheit habe. Gleichzeitig kritisierte sie aber, dass die inhaltliche Debatte jetzt wieder von einer Personaldebatte überlagert werde. (APA, 28.5.2019)