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Mike Pompeo drängt Berlin zu höheren Rüstungsausgaben.

Foto: AP / Jung Yeon-je

Berlin – Vor seinem Deutschland-Besuch hat US-Außenminister Mike Pompeo die Forderung Washingtons nach höheren deutschen Verteidigungsausgaben unterstrichen. Deutschland müsse als große wichtige Volkswirtschaft der Europäischen Union voll engagiert sein und dem Schutz Europas angemessene Ressourcen widmen, sagte Pompeo nach Angaben seines Ministeriums vor mitreisenden Journalisten.

"Ich weiß, wie wichtig Deutschland als Sicherheitspartner für die USA ist", betonte er. Der US-Außenminister holt an diesem Freitag seinen vor gut drei Wochen kurzfristig abgesagten Deutschland-Besuch nach und trifft dabei auch die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Pompeo machte deutlich, dass US-Präsident Donald Trump mit dem jüngsten Anstieg der deutschen Verteidigungsausgaben nicht zufrieden sei. "Sie sind in Wales eine Verpflichtung eingegangen. Sie müssen einen Plan vorlegen, um das zu erreichen, und ich bin sicher, dass wir darüber reden werden."

Ohnehin Anstieg bei Rüstung

Hintergrund der US-Forderungen ist das sogenannte Zwei-Prozent-Ziel aus dem Jahr 2014. Nach Auffassung der USA haben sich damals alle Nato-Staaten bei einem Gipfeltreffen in Wales verpflichtet, spätestens 2024 mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben.

Die deutsche Regierung verweist jedoch darauf, dass im Beschluss lediglich davon die Rede ist, sich in Richtung der zwei Prozent zu bewegen. Deutschland hatte der Nato zuletzt den größten Anstieg der Verteidigungsausgaben seit Jahrzehnten gemeldet – Berlin rechnet in diesem Jahr mit Ausgaben in Höhe von 1,35 Prozent des Bruttoinlandsprodukts.

Die deutsch-amerikanischen Beziehungen sind seit dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump Anfang 2017 angespannt. (APA, 31.5.2019)