Peter Struck, Frank Walter Steinmeier, Thomas Oppermann, Andrea Nahles: Auch der Posten des Fraktionschefs der SPD wechselt wieder einmal.
Das Kaninchen aus dem Zylinder – es wird am Montag wohl noch nicht hervor gezogen werden. Zwar trifft sich der SPD-Vorstand in Berlin, um über die Nachfolge für Parteichefin Andrea Nahles zu entscheiden. Diese war 2. Juni – wenige Tage nach der EU-Wahl – vom Amt der Partei- und auch der Fraktionschefin zurückgetreten, weil sie sich von den Genossinnen und Genossen nicht mehr genug unterstützt gefühlt hatte. Drei Wochen nach dem Rücktritt ist immer noch nicht klar, wer die SPD künftig führen soll. Am Montag will die Parteispitze aber festlegen, wie sie die Nachfolge regeln will.
Zwei Tendenzen
Bei einer Online-Befragung der Mitglieder hatten sich zwei Tendenzen abgezeichnet: Die Basis will mitreden, und sie hätte gerne eine Doppelspitze. Auch die SPD-Führung sprach sich am Montag dafür aus. Die neue Doppelspitze soll von den Mitgliedern gekürt und dann im Dezember vom Parteitag gewählt werden. Die Kandidatinnen und Kandidaten hätten dann die Möglichkeit, sich auf Regionalkonferenzen der Basis zu präsentieren. So hat es die CDU im Herbst gemacht, als Annegret Kramp-Karrenbauer, Jens Spahn und Friedrich Merz um die Nachfolge von Angela Merkel als CDU-Chefin ritterten.
"Ich habe keine Sorgen, dass sich nicht genügend spannende Kandidatinnen und Kandidaten melden", sagt Thorsten Schäfer-Gümbel, der die SPD derzeit kommissarisch mit Malu Dreyer und Manuela Schwesig führt. Das aktuelle Führungstrio steht allerdings nicht zur Verfügung. Der Hesse Schäfer-Gümbel scheidet demnächst aus der Politik aus, Dreyer will sich in Rheinland-Pfalz auf ihr Amt als Ministerpräsidentin konzentrieren, Schwesig auf ihres in Mecklenburg-Vorpommern. Auch Finanzminister Olaf Scholz und Arbeitsminister Hubertus Heil haben abgesagt.
Expräsidentschaftskandidatin
Doch es gibt auch welche, die Interesse zeigen. Die Politologin Gesine Schwan, die 2004 und 2009 erfolglos bei der Bundespräsidenten-Wahl angetreten war, sagte auf die Frage des Spiegel, ob sie Parteivorsitzende werden wolle: "Ich will der SPD gerne helfen. Und ich traue mir auch zu, dazu beizutragen, dass das Bild der Partei in der Öffentlichkeit positiver wird, als das im Moment der Fall ist."
Auch der Chef der SPD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen, Thomas Kutschaty, schließt eine Kandidatur nicht aus und sagt: "Großen Herausforderungen darf man nicht hinterherlaufen, man darf aber auch nicht davor weglaufen."
Problem Doktorarbeit
Im Gespräch ist auch Familienministerin Franziska Giffey. Sie aber hat ein Problem mit ihrer Doktorarbeit. Diese wird nach Plagiatsvorwürfen geprüft, es ist nicht klar, wann das Ergebnis bekannt wird. Doch Giffey selbst scheint nicht abgeneigt zu sein: "Es ist extrem wichtig, dass im Vorsitz jemand ist, der Bauch und Herz erreicht", sagt sie und es klingt wie eine Selbstbeschreibung. Auch sie spricht sich für eine Doppelspitze aus: "Wenn Sie eine schwere Aufgabe haben, arbeiten Sie doch lieber zusammen mit anderen Menschen, oder?" An ihrer Seite könnten sich viele Außenminister Heiko Maas oder Generalsekretär Lars Klingbeil vorstellen. (Birgit Baumann aus Berlin, 24.6.2019)