Nicht nur in der Champions League, auch im Ludwigshafener Stadtrat kam der Videobeweis zum Einsatz.

Foto: VAR REUTERS/Andrew Boyers

Der AfD ist bei der konstituierenden Sitzung des Stadtrats der 170.000-Einwohner-Stadt Ludwigshafen ein folgenschwerer Abstimmungsfehler unterlaufen. Von den acht Parteimitgliedern waren lediglich sechs anwesend, als es um die Besetzung des Hauptausschusses ging. Die Abgeordneten stimmten im Hauptausschuss aber allesamt für den zuerst von der SPD eingebrachten Wahlvorschlag – und damit gegen die Möglichkeit, einen eigenen Antrag einzubringen.

Den AfD-Politikern war wohl nicht klar, dass sie bei der Wahl nur ein einziges Mal abstimmen können, weshalb sie eine Wiederholung des Wahlgangs ob mangelnder Information durch Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck (SPD) forderten. Eine solche wurde aber mit deutlicher Mehrheit abgelehnt.

Im Zuge der Debatte kam sogar der aus dem Fußball bekannte, auch dort heftig debattierte Videobeweis zum Einsatz. SPD-Fraktionschef David Guthier hatte diesen scherzhaft mit der aus dem Fußball bekannten Handbewegung gefordert. Dieser konnte das Abstimmungsverhalten der AfD klar belegen, und so verfügt sie nun über keinen einzigen Sitz mehr im Ludwigshafener Stadt-Hauptausschuss.

Der AfD-Politiker Patrick Bähr zeigte sich nach der Sitzung verärgert: "Es ist scheinheilig, sich für einen konstruktiven und fairen Umgang untereinander auszusprechen und im direkten Anschluss politische Neulinge absolut auflaufen zu lassen. Somit sind die Fronten jedoch geklärt."(faso, 25.6.2019)