Die Liste Jetzt war durchaus eine Bereicherung in der zu Ende gehenden Legislaturperiode. In den U-Ausschüssen, vor allem in jenem zum Bundesamt für Verfassungsschutz, haben Peter Pilz und Alma Zadic gemeinsam mit den anderen Oppositionsparteien einen wichtigen Beitrag zur Aufklärung geleistet.

Auch im aktuellen freien Spiel der Kräfte konnte die Partei den einen oder anderen Erfolg verbuchen. Die Erhöhung des Pflegegeldes ab 2020 für alle Pflegestufen ging auf einen Antrag des Jetzt-Abgeordneten Bruno Rossmann zurück. Die Schließung des umstrittenen König-Abdullah-Zentrums erfolgte auf Antrag von Listen-Gründer Peter Pilz.

Liste Jetzt-Gründer Peter Pilz.
Foto: APA/GEORG HOCHMUTH

Nachhaltig verdrängen konnte Jetzt die Grünen aber nicht, wie die Europawahlen gerade gezeigt haben. Derzeit ist der Schmied wieder beliebter als der Schmiedl. Einige Jetzt-Abgeordnete ziehen daraus die Konsequenzen und ziehen sich aus der Politik zurück. BVT-Expertin Zadic hofft auf einen aussichtsreichen Listenplatz bei den Grünen. Auch Mitarbeiter, die zum Teil ohnehin von den Grünen gekommen sind, werden wohl wieder zurückwechseln.

Pilz und seine wenigen verbliebenen Mitstreiter stehen nun vor der Frage: Wollen sie noch einmal antreten, auch wenn sie wieder nur im gleichen Wählerteich wie die Ex-Kollegen fischen würden? Oder könnten sie ihre politischen Ziele nicht besser erreichen, wenn sie zugunsten der Grünen verzichten? Für zwei Klubs mit ähnlichem Profil ist kaum Platz im Parlament. (Günther Oswald, 3.7.2019)