In einer Woche sollen die 751 Abgeordneten des EU-Parlaments darüber entscheiden, ob sie Ursula von der Leyen zur Kommissionspräsidentin wählen oder ablehnen. Die deutsche Verteidigungsministerin ist erst vor acht Tagen nominiert worden. Alle Beteiligten – Abgeordnete, Regierungschefs, aber auch von der Leyen selber – waren von der Auswahl beim EU-Gipfel völlig überrascht worden.
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Das gilt auch für die EU-Bürger, die sich Ende Mai in großer Zahl an den Europawahlen beteiligten. Die Deutsche wurde als mögliche Juncker-Nachfolgerin nie genannt. Sie kandidierte nicht für ein EU-Mandat, legte kein Wahlprogramm vor. Die Nominierung kam auf turbulente Weise zustande, durch wechselseitige Blockaden seitens Fraktionen, Rechtspopulisten, eines Staatspräsidenten, die alle Varianten mit Spitzenkandidaten zu Fall brachten: Ergebnis eines Machtkampfs zwischen Nationalstaaten und transnationalem Parlament im Ringen um ihren Einfluss in der EU.
Dafür kann von der Leyen nichts. Umso mehr hat sie eine faire Chance verdient. Sie soll nun in Ruhe ihre Ideen für Europa präsentieren, dem EU-Parlament wie den Bürgern, und das öffentlich. Das braucht mehr Zeit als ein paar Tage voll hektischer Tauschgeschäfte mit Parteien. Das Parlament sollte die Abstimmung auf September verschieben, so wie 2009 bei José Manuel Barroso. Den Brexit im Oktober muss ohnehin die Juncker-Kommission verhandeln. Von der Leyen sollte überlegt ins wichtigste EU-Amt kommen. (Thomas Mayer, 8.7.2019)