Wien – Die Umfragewerte seien nicht die besten, "und es ist keine Selbstverständlichkeit, dass wir's ins Parlament schaffen", gibt Peter Pilz zu, aber im Gegensatz zur Nationalratswahl 2017 "sind wir jetzt im Fernsehen dabei, und das ist super".

Der Ex-Grüne, Listengründer und Abgeordnete will die Partei wieder in die Wahl führen – als Spitzenkandidat. Das habe man in der Mitgliederversammlung am Samstag in Wien beschlossen, sagte Pilz bei einer Pressekonferenz im Anschluss an die Versammlung.

Auf Platz zwei kandidiert Parteichefin Maria Stern, gefolgt von der Abgeordneten Daniela Holzinger und zwei Quereinsteigern: Tierschützer Martin Balluch steht auf Liste vier, die Juristin Susanne Giendl auf Platz fünf der Bundesliste – wobei sie im Fall eines Einzugs ins Parlament de facto den ersten Platz auf der Bundesliste hätte, weil die ihr vorgereihten Kandidaten jeweils Spitzenkandidaten auf Landeslisten sind.

Partei mit Scharf

Die Liste setzt im Wahlkampf auf das Prädikat "schärfste Oppositionspartei", wie Stern es formulierte. "Es muss eine Liste geben, die mit Sicherheit ein Gegenpol ist, wo sicher kein Kurz drinnen ist", erklärte Pilz den Entschluss zur Kandidatur. Bei Grün und Pink sei das im Gegensatz zur eigenen Liste nicht so sicher.

Diese Wahl sei "die erste, bei der sich keine Kanzlerfrage stellt", sondern "nur eine Beiwagerlfrage", so Pilz. Der ÖVP sei der erste Platz sicher, "und das rote Beiwagerl steht am Abstellplatz". Somit kämen nur FPÖ und Neos plus Grüne als Koalitionspartner für die ÖVP in Frage. Aus Sicht der Liste Pilz wäre zwar zweitere Option die eindeutig bessere Alternative, dennoch brauche es auch in diesem Szenario eine weitere Oppositionspartei, denn "die Sozialdemokraten sind genetisch oppositionsunfähig" meint Pilz.

Tierschützer Martin Balluch, der zur Zeit seiner strafrechtlichen Verfolgung im Zuge des Wiener Neustädter Tierschützerprozesses bereits einmal Nationalratswahlkandidat war, und zwar 2008 bei den Grünen, gab als Antrittsmotiv an, dass "wir schon öfter überlegt haben, eine Tierschutzpartei zu gründen" – nun erübrige sich das gewissermaßen, da er die Tierschutzagenda über die Liste Pilz ins Parlament bringe.

Susanne Giendl, derzeit wissenschaftliche Mitarbeiterin am Verwaltungsgerichtshof, stellte sich als Verfechterin der Rechtsstaatlichkeit vor. Diesbezüglich sei in Österreich unter Türkis-Blau "vieles den Bach hinuntergegangen". Ihre Erfahrung als Wahlbeobachterin für EU und Uno wolle sie einbringen, um in Österreich eine Wahlrechtsreform zu initiieren, so Giendl.

Dönmez lieferte Unterschrift

Die für den Antritt erforderlichen Unterschriften dreier Abgeordneten habe man bereits gesammelt, sagt Pilz. Zwei davon kommen wie erwartet von den beiden Liste Jetzt-Abgeordneten Pilz und Holzinger – die dritte hingegen nicht von den bisherigen Klubchefs Wolfgang Zinggl und Bruno Rossmann, sondern vom wilden Abgeordneten Efgani Dönmez. Er habe Dönmez, den er von der gemeinsamen Zeit bei den Grünen kenne, aber keine Funktion bei der Liste Pilz versprochen, sagt Pilz.

"Aus Fehlern gelernt"

Ganz kurz zeigte sich Pilz ansatzweise selbstkritisch, was die Erfolgsgeschichte seiner Partei betrifft: Man habe "aus Fehlern gelernt". Der Wunsch, mit dem mittlerweile ausgeschiedenen Personal seiner Liste "jeden Morgen im Büro über die Missstände in dieser Republik zu sprechen", habe sich "nicht ganz erfüllt". Diesmal hingegen, glaubt Pilz, werde es klappen.

Wer genau dieses Personal sein wird, steht indes noch gar nicht fest. Die weiteren Kandidaten auf der Bundesliste werden noch gesucht und sollen "im Lauf der nächsten Wochen" der Öffentlichkeit präsentiert werden. (Maria Sterkl, 13.7.2019)