Teheran/New York – Es klingt ein bisschen wie das Nordkorea-Drehbuch von US-Präsident Donald Trump: Zunächst bis zum Rande eines Krieges eskalieren, dann plötzlich Gespräche fordern und auf Angebote eingehen. Doch diesmal wird es schwieriger: Zwar hat auch der Iran nun erstmals angeboten, sich mit dem US-Präsidenten an den Verhandlungstisch zu setzen. Die Bedingungen, die das Land stellt, dürften aus Sicht der USA aber kaum erfüllbar sein. Die USA müssten dafür die Sanktionen gegen das Land aufheben und zu dem internationalen Atomabkommen zurückkehren, sagte Präsident Hassan Rohani in einer im Fernsehen übertragene Rede am Sonntag.

"Wir haben immer an Gespräche geglaubt. Wenn sie die Strafmaßnahmen beenden, den wirtschaftlichen Druck aufgeben und zum Abkommen zurückkehren, sind wir bereit, heute, sofort und an jedem Ort Gespräche mit Amerika zu führen." Deutschland, Frankreich und Großbritannien äußerten sich in einer gemeinsamen Erklärung besorgt über die Verschärfung der Spannungen zwischen dem Iran und den USA. Die Gespräche müssten wieder aufgenommen werden.

Ausgesetzter Deal

US-Präsident Donald Trump hatte das Wiener Atomabkommen von 2015 vor gut einem Jahr einseitig aufgekündigt und Sanktionen gegen den Iran wieder in Kraft gesetzt. Erst am Mittwoch drohte er mit weiteren Strafmaßnahmen. Er warf der Führung in Teheran vor, schon seit langem heimlich Uran anzureichern und damit gegen das Atomabkommen zu verstoßen. Trump will den Iran nach eigenen Worten mit maximalem Druck zu Verhandlungen über ein Abkommen zwingen, das auch das Raketenprogramm des Landes umfasst.

Zuletzt hatte der Iran offen mehrere Auflagen des Atomabkommens nicht eingehalten und unter anderem Uran stärker angereichert als erlaubt. Das Land argumentiert damit, dass es dies einerseits aus technischen Gründen tun müsste, und andererseits unter den Bedingungen des Deals auch tun dürfe, weil die USA durch ihren Ausstieg und durch neue Sanktionen das Abkommen ebenfalls verletzten.

Der Iran fordert von den europäischen Unterzeichnern der Vereinbarung – Deutschland, Frankreich und Großbritannien – Schutz vor den US-Sanktionen und eine wirtschaftliche Kompensation für die Schäden. Die drei EU-Staaten sowie China und Russland wollen an dem nach langem Ringen erzielten Abkommen festhalten, Versuche, es durch eigens aufgebaute Handelsinstrumente zu retten, verliefen bisher aber im Sand. "Wir sind der Auffassung, dass es an der Zeit ist, verantwortungsvoll zu handeln und nach einem Weg zu suchen, der Eskalation der Spannungen ein Ende zu setzen und den Dialog wieder aufzunehmen", hieß es dennoch in der gemeinsamen Erklärung der EU-Staaten.

Sanktionen gegen Zarif

Der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif traf nach Angaben der Vertretung seines Landes bei den Vereinten Nationen am Sonntag in New York ein. Er soll dort an einem Ministertreffen teilnehmen. Im Vorfeld war unklar gewesen, ob die USA ihm überhaupt ein Visum erteilen würden. Außenminister Mike Pompeo hat sich Insidern zufolge aber dafür ausgesprochen.

Zuletzt hatte Finanzminister Steven Mnuchin am 24. Juni angekündigt, Sanktionen gegen Zarif zu verhängen. Noch in der Woche sollte er auf eine schwarze Liste gesetzt werden. Wie zwei mit dem Vorgang vertraute Personen jedoch der Nachrichtenagentur Reuters sagten, verzichten die USA zunächst auf diesen Schritt. Sanktionen gegen den iranischen Außenminister wären ein ungewöhnlicher Schritt, da sie als Zeichen dafür gewertet werden könnten, dass die USA den Atomstreit nicht auf diplomatischem Weg beilegen wollten. (red, APA, 15.7.2019)