Im Gastkommentar sieht Siegfied Albel, Oberst im Ruhestand, durch die Wortspenden von Thomas Nowotny und Friedhelm Frischenschlager die Glaub- und Vertrauenswürdigkeit Österreichs in Sachen Landesverteidigung untergraben.
Gerade ein Diplomat wie Thomas Nowotny (siehe "Warum die Eurofighter nutzlos sind", DER STANDARD) sollte die Rechtslage und die daraus auch für einen neutralen Staat erwachsenden Verpflichtungen kennen. Wir haben unseren Luftraum zu schützen! Das hat wohl auch Bruno Kreisky seinerzeit dazu bewogen, der Beschaffung des schwedischen Abfangjägers vom Typ Draken zuzustimmen. Obwohl es auch damals jedem klar sein musste, dass mit der beschafften Anzahl keine Luftverteidigung im klassischen Sinne möglich war. Aber: Man konnte zumindest den aus dem Völkerrecht resultierenden luftpolizeilichen Aufgaben nachkommen, den eigenen Luftraum kontrollieren und verhindern, dass dieser zur Spielwiese anderer wurde.
Wenn Nowotny darin keinen sinnvollen Beitrag zur Wahrung unserer Souveränität und keine sinnvolle Maßnahme zur Durchsetzung politischer Ziele erkennt, dann stellt sich die Frage, ob er die Geschichte kennt. Wäre die Schweiz für Nazideutschland ein "billiges" Opfer gewesen, was hätte Hitler davon abhalten sollen, sie zu besetzen? Die Glaubwürdigkeit des Verteidigungswillens und die dafür bereitgestellten Kapazitäten waren wohl die Hauptursache dafür, dass genau das nicht erfolgte. Wer sich also selbst ernst nimmt und glaubwürdig agiert, der kann auch (politisch-diplomatische) Erfolge erzielen. Alles andere ist bestenfalls Glück oder Unvermögen der anderen. Darauf zu spekulieren ist unverantwortlich!
Mehr Sachlichkeit
Den Ex-Verteidigungsminister Friedhelm Frischenschlager (siehe "Desaströse Realität beim Bundesheer zu lange zugedeckt") kann man nur fragen: Was hat er selbst und was hat seine Partei dazu beigetragen, dass man in Österreich Sicherheits- und Verteidigungspolitik ernst nimmt? Seine Polemik ist dafür jedenfalls nicht geeignet. Einzig die Interessengemeinschaft der Berufsoffiziere und die Plattform Wehrhaftes Österreich verlangen mit Nachdruck, dass in diesen Fragen im politischen Konsens gehandelt und entschieden wird. Das setzt natürlich voraus, dass man miteinander diskutiert, zu Kompromissen bereit ist und vor allem, dass man die Staatsinteressen vor die Interessen der jeweiligen Partei stellt. Sachlichkeit ist dafür eine Grundvoraussetzung.
In der politischen Realität aber sehen wir genau das nicht und auch die verzichtbare Wortspende Frischenschlagers signalisiert außer seiner Untätigkeit nichts. So wird weder unser Bundesheer noch unsere Verteidigungspolitik positiv beeinflusst werden. So wird bestenfalls unsere Glaub- und Vertrauenswürdigkeit weiter untergraben und Österreich der Lächerlichkeit preisgegeben.
Von Menschen, die in höchsten politischen Funktionen tätig waren und noch immer sind, von jenen, die berufen waren, höchste politische Funktionäre unserer Republik zu beraten, erwarte ich deutlich mehr. (Siegfried Albel, 16.7.2019)