Im Zentrum von Südkoreas Hauptstadt Seoul steht ein trister, grauer Klotzbau, der einst die Verwaltung der japanischen Besatzungsmacht beherbergte. Knapp dahinter erhebt sich das moderne Rathaus. Dessen türkise Glasfassade erinnert verdächtig an einen Tsunami, der augenblicklich über den ehemaligen Sitz der Kolonialmacht bricht. Eine Symbolik, die Bände über das immer noch strapazierte Verhältnis der beiden ostasiatischen Nationen spricht.
Derzeit drohen diese Spannungen in einen kostspieligen Wirtschaftskonflikt auszuarten, gerade als sich der Handelsstreit zwischen den USA und China entspannte: Südkoreas Präsident Moon Jae-in warnte am Montag, dass Tokio den Rahmen für ein halbes Jahrhundert wirtschaftlicher Kooperation zu zerbrechen drohe. Was ist geschehen?
Konkret nahm Japan Anfang Juli die Elektronikindustrie Südkoreas in die Mangel. Tokio verhängte Exportbeschränkungen für wesentliche Materialien, die zur Herstellung von Smartphones und Mikrochips benötigt werden. Einfuhren dieser Stoffe entsprechen weniger als 400 Millionen Euro im Jahr, aber die Maßnahme schmerzt: Über 90 Prozent dieser Materialien beziehen Südkoreas Produzenten, darunter Samsung und LG, aus Japan. Südkorea hatte daraufhin angekündigt, die Welthandelsorganisation (WTO) einzuschalten.
Vertrauen verloren
Durch die Blume sagte ein Vertreter des Wirtschaftsministeriums, Tokio habe das Vertrauen in seinen Handelspartner verloren, weil ein südkoreanisches Gericht japanische Traditionsunternehmen wie Mitsubishi zu Schadenersatzzahlungen für Zwangsarbeit während des Zweiten Weltkriegs verdonnert hatte. Der Schritt sei keine Strafmaßnahme, sondern ein entzogenes Privileg.
Tatsächlich äußert sich die Beschränkung darin, dass südkoreanische Unternehmen fortan wie eine Reihe anderer Handelspartner extra Exportlizenzen beantragen müssen. Samsung und Co können also weiterhin ihre Handys und Chips bauen, aber ihre Lieferkette wird durch zusätzliche Bürokratie beeinträchtigt, und es besteht die Unsicherheit, dass eine Lizenz einmal nicht mehr gewährt wird. Tokio hängt ein Damoklesschwert über die Branche.
Was hat das mit einer Handvoll ziviler Klagen der Nachkommen von Zwangsarbeitern zu tun? Das japanische Kaiserreich hatte die Koreanische Halbinsel zwischen 1910 und 1945 besetz. In der Zeit setzten japanische Konzerne auf Zwangsarbeit. In Japan, anders als in Deutschland oder Österreich, wurde die Kriegsvergangenheit nicht wirklich aufgearbeitet. Bis heute meiden Politiker in Tokio das Thema aus Furcht vor nationalistischer Opposition.
Historisches Kapitel abgeschlossen
Was Forderungen Südkoreas aus der Besatzungszeit betrifft, hat ein Vertrag zwischen den Staaten im Jahr 1965 das Kapitel aus japanischer Sicht beendet. Damals zahlte Japan 300 Millionen Dollar (heute rund 2,54 Milliarden) an Entschädigung und gewährte günstige Kredite an Südkorea.
Damit geben sich nicht alle Nachfahren von Opfern zufrieden. Im Vorjahr bestätigte Südkoreas oberster Gerichtshof, dass der Vertrag von 1965 Zivilisten nicht davon ausschloss, von Unternehmen Schadenersatz zu fordern. Damit wurde das japanische milliardenschwere Industriekonglomerat Mitsubishi zu einer Kompensation von rund 70.000 US-Dollar verurteilt. Weiterer Klagen gegen Konzerne folgten.
"Die Summen sind für die verurteilten Konzerne insignifikant", sagt der koreanische Handelsexperte von der Seoul National University Dukgeun Ahn. Doch für die Japaner habe das Urteil die Beziehung zu Südkorea komplett verändert. "Darum sprechen sie von verlorenem Vertrauen."
Tokio hat wiederholt versucht, den Disput im Rahmen eines Schiedsverfahrens, das im Vertrag von 1965 vorgesehen ist, zu klären. "Die koreanische Regierung hat dieses Ansuchen im Wesentlichen ignoriert", sagt Ahn. Ihr Argument: Wir können nicht ein Urteil unseres obersten Gerichts in Verhandlungen aushebeln.
Staatliche Konfrontation
Beide Seiten betrieben "sehr dumme" Politik und setzten auf staatliche Konfrontation. Stattdessen sei es eine rechtliche Möglichkeit gewesen, dass die japanischen Konzerne das Urteil vor einem internationalen Schiedsgericht anfechten, sagt Ahn. Auch wenn sie dieses verlieren, seien zumindest die Politiker nicht der Sündenbock und somit fein raus.
Doch Tokio verbrannte sich kürzlich die Finger an Südkorea in einem Verfahren bei der WTO. So setzte 2018 Seoul erst in der Berufungsinstanz ein Importverbot für japanische Meeresfrüchte aus der Region des Reaktorunglücks von Fukushima durch. Das hat Tokio besonders geärgert. Mitten in den Vorbereitungen für die Olympischen Spiele 2020 sagt die WTO indirekt, Japan sei nicht sicher.
Aus Sicht der Japaner ist das Bestehen auf Exportlizenzen im Vergleich zu dem totalen Einfuhrverbot ein Tropfen auf den heißen Stein. Den Fukushima-Fall hat der Ministeriumsvertreter scheinbar beiläufig erwähnt, als er die Maßnahmen gegen Südkorea verkündete. In Wahrheit geht es beiden Seiten um das Prinzip in Fragen historischer Dimension.
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Der Disput könnte eskalieren. Am Dienstag verkündete ein Anwalt der Kriegsopfernachkommen, man werde nun versuchen, das Vermögen von Mitsubishi in Südkorea zu pfänden. Eine Retourkutsche Tokios ist vorprogrammiert. (Leopold Stefan, 16.7.2019)