Man muss Johannes Hahn gratulieren. Er hat etwas geschafft, was ganz wenigen gegönnt ist. Die Regierung schlug ihn für eine dritte Periode als EU-Kommissar vor. Alle fünf Parlamentsparteien stimmten dafür.

Das ist für Hahn großartig, ein persönlicher Erfolg für einen, der seit 2010 in Brüssel tätig ist. Ein "Überflieger" war er nie. Die Nachbarschafts- und Erweiterungspolitik der EU ist – wie die Außenpolitik – ein klappriger Rohbau. Von Libyen, Syrien bis Iran, der Türkei über die Ukraine bis Russland macht Europa eher schlechte Figur. Bei der Erweiterung gibt es Stillstand, trotz Erfolgen auf dem Westbalkan. Aber Hahn hat seinen Job solide erledigt.

Wirklich kläglich ist jedoch die Art, wie die Regierung den Nominierungsprozess mit Hahn als Solokandidat gestaltete: Methode "Politik uralt"; ohne Transparenz und Öffentlichkeit; nach Gemauschel mit Parteien, die starke Alternativkandidaten der jeweils anderen zu verhindern trachteten. Kanzlerin Brigitte Bierlein gab vor: Nehmen wir den, der innenpolitisch am wenigsten aneckt. Fantasielos.

Im Sinne von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen war dieses Provinztheater nicht. Sie wünscht sich dringend breitere Vorschläge, mit fachlich exzellenten Frauen darunter, damit sie ihr neues Team nach ihren Vorgaben formen kann: Gleichberechtigung, Exzellenz, Flexibilität. EU-Kommissare werden auf das gemeinsame Europa angelobt, nicht auf Österreichs müde Parteien. (Thomas Mayer, 18.7.2019)