Braunau am Inn – Das Land Oberösterreich hat gestern, Freitag, ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Bezirkshauptmann von Braunau, Georg Wojak, eingeleitet. Das erklärte Landesamtsdirektor Erich Watzl am Samstag nach einem Bericht der "Oberösterreichischen Nachrichten" gegenüber der APA.

"Im Zuge einer Amtsrevision bei der Bezirkshauptmannschaft Braunau wurden schwere Vorwürfe in Richtung Führungsverhalten geäußert und mit Aktenvermerken belegt", begründete Watzl. Deshalb sei im Auftrag von Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) das Amtsenthebungsverfahren eingeleitet worden. Inhaltlich wollte Watzl die Vorwürfe nicht konkretisieren. Es gehe um den Vorwurf des Amtsmissbrauchs und um das Führungsverhalten.

Versetzung

Eine Begutachtungskommission, der neben externen Experten auch Vertreter der Amtsleitung, der Personalabteilung und einer anderen Bezirkshauptmannschaft angehören sollen, werde die Vorwürfe prüfen und ein Gutachten erstellen. Dieses werde in zwei bis drei Monaten vorliegen und die Basis für eine Entscheidung über die Amtsenthebung bilden.

Als Sofortmaßnahme wird der Bezirkshauptmann versetzt. Er soll in einer Abteilung des Amtes eine Position ohne Führungsfunktion übernehmen, sagte Watzl. Das Land behalte sich außerdem eine allfällige Kündigung oder Entlassung vor. Die Bezirkshauptmannschaft Braunau bekommt vorübergehend eine provisorische Leitung.

Gegenüber den "Oberösterreichischen Nachrichten" hatte Wojak erklärt, dass er sich nichts zu Schulden habe kommen lassen. Er wende Gesetze korrekt an und stelle dabei Rechtmäßigkeit und Bürgernähe in den Vordergrund. (APA, 27.7.2019)