Zeltweg – Einen Monat vor der nächsten Airpower-Veranstaltung auf dem Fliegerhorst Hinterstoisser bei Zeltweg wird bekannt, dass die Staatsanwaltschaft das Strafverfahren bezüglich der vorletzten Veranstaltung im Jahr 2013 eingestellt hat.

Dabei ging es um folgenden Sachverhalt: Weil die Flugshow alle drei Jahre zehntausende Fans anlockt, die dann auch Geld in der strukturschwachen Region Aichfeld-Murboden lassen, wird sie vom Land Steiermark mit öffentlichen Geldern gefördert. 2013 hat das Land Steiermark 800.000 Euro an das Verteidigungsministerium als Veranstalter der Airpower überwiesen. Der Rechnungshof hatte – zufällig im Jahr 2016, kurz vor der Veranstaltung in jenem Jahr – die Wirksamkeit dieser Förderung bezweifelt und kritisiert, dass der Förderbeschluss im Dezember 2012 ohne ausreichende Rechtsgrundlage erfolgt sei.

Peter Pilz sah einen Sumpf

Dadurch wiederum sah sich der damalige Grünen- und jetzige Jetzt-Abgeordnete Peter Pilz bestätigt, der damals gemeint hatte: "Die Airpower ist offensichtlich eine einzige große Schiebung und Verschwendung von Steuergeldern. Die unheilige Allianz von Red Bull, Land Steiermark und Verteidigungsministerium hat direkt in den Airpower-Sumpf geführt."

Bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft wurden daraufhin elf Entscheidungsträger – darunter der steirische Ex-Landeshauptmann Franz Voves (SPÖ) und der amtierende Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) sowie mehrere hohe Beamte – wegen des Verdachts des Missbrauchs der Amtsgewalt und der Untreue angezeigt. Die Staatsanwaltschaft ermittelte intensiv, konnte aber keine Anhaltspunkte für die angezeigten Vorwürfe finden.

Strafverfahren eingestellt

Zwar hätten tatsächlich die Rechtsgrundlagen für den Subventionsbeschluss gefehlt, alle Beteiligten seien aber wohl von der erwarteten touristischen Wirkung ausgegangen.

"Sämtliche Beschuldigte waren der Ansicht, dass das Rahmenprogramm förderwürdig gewesen sei und die Region durch das Event belebt werden sollte. Die gesteigerte Vorsatzform, nämlich das Wissen im Sinne einer zweifelsfreien Kenntnis, durch die verpönte Handlung ihre Befugnis zu missbrauchen, kann für die unmittelbaren Täter durch kein Beweismittel erwiesen werden", heißt es im Einstellungsbeschluss.

Bundesheer übt – und wirbt

Das sind gute Nachrichten für die nächste Auflage der Veranstaltung, die am 6. und 7. September angesetzt ist. Sowohl im Static Display als auch in der Luft sollen rund 50 Fluggeräte des Bundesheeres und bis zu 200 weitere Maschinen, national und international, zu sehen sein. Zu diesen zählen auch die Hubschrauber und Flächenflugzeuge der Flying Bulls von Red Bull. Auch heuer rechnet man – wie zuletzt – mit rund 300.000 Besuchern. Jeder eingesetzte Euro komme etwa achtfach zurück, ist Schützenhöfer überzeugt.

Die Veranstaltung wird vom Bundesheer auch als eine Übung für die rund 4.000 beteiligten Soldaten etwa aus dem Milizbataillon Burgenland und der Miliz-Jägerkompanie Deutschlandsberg gesehen – und als Werbung für den Dienst im Heer. (Conrad Seidl, 2.8.2019)