Warschau – Der polnische Parlamentspräsident Marek KuchcKuchciński nski hat in der Affäre um private Flüge auf Staatskosten seinen Rücktritt erklärt. "Morgen werde ich meine Funktion als Sejm-Marschall niederlegen", sagte der Politiker der rechtskonservativen Regierungspartei PiS (Recht und Gerechtigkeit) am Donnerstag vor Journalisten. Er bekräftigte, dass er keine Gesetze verletzt habe.

Kuchciński soll Medienberichten zufolge hunderte Male Regierungsflugzeuge, sowie Helikopter und Flugzeuge des Militärs genutzt haben. Die Opposition betonte, dass viele der Flüge am Wochenende zwischen der polnischen Hauptstadt Warschau und Kuchcińskis Heimatregion Rzeszow stattgefunden hätten.

Familie flog mit

In 23 Fällen war er demnach in Begleitung von Familienmitgliedern. Nach Auffliegen der Affäre lehnte Kuchciński zunächst einen Rücktritt ab, entschuldigte sich aber und kündigte an, umgerechnet rund 3.500 Euro an karitative Einrichtungen spenden zu wollen. Er argumentierte, durch zusätzliche Passagiere würden keine weitern Kosten anfallen.

Die Affäre kommt für die regierende PiS zur Unzeit, da im Herbst Parlamentswahlen in Polen stattfinden. Zudem kultiviert die Partei das Image einer Anti-Korruptions-Kraft und hatte mit entsprechenden Ansagen auch die Wahl vor vier Jahren gewonnen. (red, APA, AFP, 8.8.2019)