Touristen vor dem römischen Palazzo Chigi mögen wohl teils nicht ahnen, welche Dramen sich abseits der August-Hitze draußen im Inneren des Gebäudes abspielen.
Das muss man ihm schon lassen: Matteo Salvini ist ein gewiefter Machtstratege, der den eigenen Vorteil gnadenlos für sich zu nützen weiß. Seit 14 Monaten führt er – formell bloß der Junior in dieser Koalition der italienischen Populisten – seinen großen Koalitionspartner, die Fünf-Sterne-Bewegung, vor. Er düpiert ihn, demütigt ihn, nutzt dessen politische Unerfahrenheit aus, zermürbt ihn. Bis die Rollen vertauscht sind: Alle Umfragen belegen, dass die rechte Lega unumstrittene Nummer eins ist – nicht zuletzt dank einer beispiellosen, rücksichtslosen Flüchtlings- und Migrationspolitik.
Es war nur eine Frage der Zeit, bis Salvini versuchen würde, Neuwahlen vom Zaun zu brechen. Jetzt, im Hochsommer, mit dem Parlament im Ferienmodus, mit phantastischen Umfragewerten und extensiver Berichterstattung über seinen PR-Feldzug auf Italiens Stränden sieht der Lega-Chef die Gelegenheit gekommen: Plötzlich ist die Regierung für ihn am Ende. Und da Giuseppe Conte – der lange unterschätzte, aber sich jetzt durchaus als stand- und wehrhaft erweisende parteiunabhängige Ministerpräsident – nicht spuren will, wird ihm gleich ein Misstrauensantrag um die Ohren geschmissen. Wohlgemerkt: Hier agiert nicht die Opposition, sondern ein Regierungspartner.
Die Versuchung ist groß
Salvini weiß nicht nur seine zahlreichen Wähler hinter sich, sondern auch jene von möglichen Koalitionspartnern wie der Forza Italia und der Fratelli d'Italia. Allein dieser Rechtsblock käme zurzeit auf über 50 Prozent der Stimmen. Da kann man schon versucht sein, das eigene Haus anzuzünden – denn ein neues wäre schnell erbaut.
Doch in einer Demokratie, zumal einer, die in der Europäischen Union eine wichtige volkswirtschaftliche Rolle spielt, sollte es um mehr gehen als um Machtspiele und die Erfüllung persönlicher Geltungsbedürfnisse: nämlich um das nachhaltige Wohl einer Nation. Das aber passt nicht zur populistischen Politik, übrigens nicht nur jener der Lega, sondern auch jener der Fünf-Sterne-Bewegung. Deren Populismus erschöpft sich in mitunter fahrlässiger Vereinfachung politischer Probleme. Lösungen? Wozu, wenn man Millionen Wähler allein schon mit kruden Thesen und dumpfem Revanchismus angeln kann? Aber das geht nur eine Zeitlang gut.
Dass Salvini gerade jetzt die Reißleine ziehen will, hat auch handfeste Gründe: Die EU-Kommission will von Italiens Regierung ein akzeptables, sprich: EU-regelkonformes Budget sehen. Andernfalls gibt es dann doch ein Defizitverfahren, das sich auf Italiens Wirtschaft und Staatskasse desaströs auswirken würde. Lösungen hat Rom bisher nicht angeboten, sie würden sich nicht mit den wahnwitzig-kostspieligen Wahlversprechen vertragen.
Bleibt also nur noch die Option, auf Zeit zu spielen und – richtig geraten! – Neuwahlen herbeizubeschwören. Und die Fünf-Sterne-Bewegung ist mit ihrem kategorischen Nein zum EU-weit wichtigen Bahnprojekt Turin-Lyon für den Lega-Chef der perfekte Sündenbock.(Gianluca Wallisch, 10.8.2019)