Tampons und Binden sind für Frauen eine Notwendigkeit. Deshalb gibt es in vielen Ländern seit Jahren die Forderung, sie entsprechend niedrig oder gar nicht zu besteuern. In Australien, den USA und Irland fällt etwa keine Steuer für Hygieneprodukte an, in Russland sind es hingegen 18 und in Deutschland 19 Prozent.

Notwendigkeit

Die SPÖ fordert nun für Österreich eine niedrigere Steuer auf Tampons und Binden, die derzeit bei 20 Prozent liegt. Für andere Produkte des täglichen Gebrauchs wie Lebensmittel und Medikamente, aber auch für Zeitungen oder Bücher fällt nur der ermäßigte Steuersatz von zehn Prozent an. Genau diesen fordert die SPÖ nun auch für Tampons und Binden. Hygieneprodukte sollten wie andere Produkte des täglichen Bedarfs besteuert werden, heißt in einer Aussendung der SPÖ.

Die Preise für diese Produkte seien vor allem für junge Mädchen oder Frauen, die finanziell schlechtergestellt sind, ein Problem, sagt die SPÖ-Frauenchefin Gabriele Heinisch-Hosek. "Frauen können sich nicht aussuchen, ob sie die Produkte brauchen oder nicht. Es darf daher nicht sein, dass für Tampons mehr Steuern anfallen als für Schnittblumen", sagt Patricia Katsulis, Frauensprecherin der Jungen Generation, des Jugendreferats der SPÖ.

Ein Gesetzesantrag der SPÖ zur Senkung der Umsatzsteuer auf Hygieneartikel auf zehn Prozent wurde bereits im Finanzausschuss eingebracht, dort aber bisher noch nicht behandelt.

Petition in Deutschland

Man müsse hier nachziehen, fordert Heinisch-Hosek. Polen, Frankreich oder Großbritannien haben ihren Steuersatz auf Hygieneprodukte bereits deutlich gesenkt. In Deutschland erreichten Aktivistinnen mit einer Petition die nötigen 50.000 Unterschriften für eine Behandlung im Petitionsausschuss des Bundestags. Konkret wurde in der Petition eine Senkung der "Tamponsteuer" auf sieben Prozent gefordert – jenen Steuersatz, unter den in Deutschland auch Trüffel und Kaviar fallen. (red, 13.8.2019)