Warum Italien ausgerechnet jetzt wieder an die Urnen gerufen werden soll, wollte Salvini nicht erklären.

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Rom – Auf dem Weg zu den von ihm vehement geforderten vorgezogene Neuwahlen muss Italiens Vizepremier und Innenminister Matteo Salvini noch einige Hürden nehmen – und es ist nicht sicher, ob er sie meistern wird. Dass er mit seinem am vergangenen Freitag eingereichten Misstrauensantrag gegen Premier Giuseppe Conte scheitern könnte, sieht er so nicht. "Wir wollen, dass die Italiener wählen. Je früher, desto besser", sagte der 46-Jährige in einem Radiointerview. Die Mehrheit der Italiener halte nichts von Machtspielchen oder Übergangsregierungen. "Der beste, einzig demokratische, transparente und direkte Weg ist jener der Neuwahlen."

Staatssekretär Giancarlo Giorgetti, ein enger Vertrauter Salvinis, und Agrarminister Gian Marco Centinaio sehen den Kurs ihres Parteichefs hingegen skeptisch und warnen vor einem Bruch der Koalition.

Hervorragende Umfragewerte

Warum Italien ausgerechnet jetzt wieder an die Urnen gerufen werden soll, konnte oder wollte Salvini nicht erklären. Am Montag und Dienstag konnte er sich auch bei den Fraktionschefs und dann im Senat nicht durchsetzen. Man einigte sich lediglich auf eine Regierungserklärung des parteilosen Ministerpräsidenten Conte am 20. August. Was danach sein wird, ist weiter völlig offen.

Salvini vertraut auf hervorragende Umfragewerte, die eine neue Rechtsregierung mit ihm an der Spitze, flankiert von Forza Italia und Fratelli d'Italia, ermöglichen würde. Dies fürchten alle anderen Parteien, inklusive des bisherigen Koalitionspartners, der Fünf-Sterne-Bewegung: Es gab nun Signale, sich nötigenfalls zu einer Anti-Salvini-Allianz zusammenzuschließen, die im Parlament aufgrund des Wahlergebnisses vom März 2018 noch die Mehrheit hätte.

Wieder Streit um NGO-Schiff

Wie zum Beweis stellte sich Verteidigungsministerin Elisabetta Trenta (Fünf Sterne) Salvini in den Weg: Dessen Anlandeverbot für das Flüchtlings- und Migrantenschiff Open Arms in Lampedusa wird von Trenta bekämpft. Unterstützung für sie kam von einem Verwaltungsgericht in Rom, das Salvinis Order aufhob. Essenz der Geschichte: In Italiens Regierung kämpft jetzt jeder gegen jeden. (gian, bed, 16.8.2019)