Innsbruck/Graz – Die Tiroler Landeshauptmannstellvertreterin und ehemalige Grünen-Bundessprecherin Ingrid Felipe hat sich offen für eine mögliche Koalition mit der ÖVP nach der Nationalratswahl gezeigt. Sollte das Wählervotum für die Grünen so stark ausfallen, dass man die Gelegenheit bekomme, ernsthafte Koalitionsgespräche zu führen, "dann wird man sie führen", sagte Felipe im APA-Sommerinterview.

Zuletzt hatte Felipe erklärt, dass eine Koalition der Grünen mit der bisher bekannten türkisen ÖVP nicht möglich sei und von einem "System Kurz" gesprochen, welches kein Partner sein könne. Damit habe sie aber nicht sagen wollen, dass eine Regierungszusammenarbeit der Öko-Partei unter einem Bundeskanzler und ÖVP-Parteiobmann Sebastian Kurz ausgeschlossen ist. "Ich mache eine Regierungsbeteiligung nicht von Personen abhängig, sondern von Inhalten. Die Grünen stehen jedenfalls nicht dafür bereit, den türkis-blauen Kurs fortzusetzen", betonte Felipe.

Auch für ÖVP-Neos-Grüne offen

Eine Regierung mit grüner Beteiligung brauche eine "klare ökosoziale und menschenrechtsbasierte Handschrift". "Es gibt Leute in der ÖVP, die dafür einstehen. Die sind dann aber eher schwarz als türkis", meinte die Landeshauptmannstellvertreterin, die einer schwarz-grünen Landesregierung angehört. Sie merke aber, dass es auch in der Bundes-ÖVP eine heftige Debatte gebe, wie man etwa mit dem Klimaschutz umgehe. Sie orte ein "grüner werden" der ÖVP.

Auch für eine mögliche Dreierkoalition aus ÖVP, Neos und Grünen zeigte sich Felipe durchaus aufgeschlossen. Eine solche Konstellation wäre mit den "richtigen, kooperationsbereiten Protagonisten" schon machbar. Nicht infrage komme für sie ein Eintritt in eine Regierung, sollte die Grünen nur knapp den Wiedereinzug in den Nationalrat schaffe, also beispielsweise bei einem Ergebnis um die fünf Prozent. Sie hoffe, dass ein zweistelliges Wahlergebnis "drin ist", sei aber jedenfalls zuversichtlich, dass das grüne Comeback im Hohen Haus gelingt. "Der Zeitgeist hilft den Grünen".

FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky sieht damit den Weg zu einer türkis-grünen Koalition geebnet. Die Folgen einer solchen Regierung "wären katastrophal und ein Rückschritt des erfolgreichen Weges, den wir für Österreich eingeschlagen haben. Massive Belastungen, zum Beispiel für Pendler oder auch die Rückkehr zur unverantwortlichen Willkommens- und Asylpolitik sind nur zwei Beispiele, die den Österreicherinnen und Österreichern bei so einer Regierung drohen würden und nicht gut für unser Land wären", gab Vilimsky per Aussendung bekannt. Nur eine starke FPÖ könne dies verhindern, so der EU-Abgeordnete.

Schützenhöfer plädiert für ein Abwarten

Der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) äußerte sich im APA-Sommergespräch ebenfalls zur Nationalratswahl. Wenn man nicht wisse, wie das Votum des Wählers laute, könne man auch keine Koalition ausschließen. Er plädiert für ein Abwarten der Ergebnisse. "Viele wissen offenbar jetzt schon, wer für wen infrage kommt. Da kann man schnell alleine im Hof stehen." Zum bisherigen Wahlkampf sagte er: "Ich kann nur hoffen, dass sich die Leute da nicht abwenden." In der Landtagswahl 2020 peile man den ersten Platz an.

In Bezug auf eine Präferenz von Türkis und Rot bei der Zusammenarbeit auf Bundesebene fühlte sich Schützenhöfer jüngst medial falsch interpretiert, denn "bei der SPÖ hat sich wenig im Verhalten geändert." Aber: "Jede Partei, die demokratisch legitimiert ist, hat ein Anrecht, dass man mit ihr redet." Es gelte die Wahl abzuwarten. Im Moment gebe es ja "grausliche Entwicklungen, mit Hausdurchsuchungen bezüglich möglicher Absprachen bei Postenbesetzungen. "Ich kann nur hoffen, dass sich die Leute da nicht abwenden", sagte Schützenhöfer. (APA, red, 18.8.2019)