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Boris Johnson will Großbritanniens EU-Austritt durchziehen.
London – Großbritannien wird ab 1. September bei den meisten EU-Treffen nicht mehr vertreten sein. Das geschehe, damit sich die Beamten auf "die zukünftige Beziehung mit der EU und anderen Partnern weltweit" konzentrieren könnten, begründete die ständige Vertretung des Vereinigten Königreichs in Brüssel am Dienstag den Schritt.
Die britische Regierung hat demnach diese Woche beschlossen, dass britische Vertreter und Minister nur mehr an Treffen teilnehmen, an deren Diskussionsergebnissen Großbritannien ein "bedeutendes nationales Interesse" habe, etwa im Bereich der Sicherheit. Die Entscheidung spiegle die Tatsache wider, dass der EU-Austritt am 31. Oktober sehr nahe gerückt sei und viele Diskussionen über die Zukunft der Union nach dem Brexit geführt würden.
Backstop bleibt
Die EU bestätigte nach Erhalt des Briefes des britischen Premiers Boris Johnson ihr Festhalten am Backstop nach dem Brexit. Ratspräsident Donald Tusk twitterte am Dienstag, die Auffanglösung sei eine Garantie, um eine harte Grenze auf der irischen Insel zu vermeiden, bis eine Alternative gefunden sei.
"Diejenigen, die (wie Johnson) gegen den Backstop sind und keine realistischen Alternativen vorschlagen, unterstützen die Wiedererrichtung einer Grenze", so Tusk.
Auch Merkel verteidigt Backstop
Auch die deutsche Kanzlerin Angela Merkel wies Johnsons Forderung, das EU-Austrittsabkommen erneut aufzuschnüren, zurück. "Wir werden als EU-27 weiter sehr geeint sein und auch vorgehen", sagte Merkel am Dienstag. Johnsons Vorbehalte gegen den Backstop an der irisch-nordirischen Grenze seien nicht neu. Wenn man wolle, könne man in kurzer Zeit eine praktische Lösung finden. "Die EU ist dazu bereit", betonte Merkel. "Dazu müssen wir das Austrittsabkommen nicht aufmachen. Das ist eine Frage der zukünftigen Beziehungen."
Das Austrittsabkommen regelt die Pflichten Großbritanniens beim Austritt. Die ergänzende und ebenfalls mit der früheren britischen Regierung vereinbarte politische Erklärung befasst sich dagegen mit den Beziehungen des Königreichs mit der EU nach dem Austritt. (red, APA, 20.8.2019)