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Matteo Salvinis küsst während Giuseppe Contes Rede einen Rosenkranz
Die aktuelle Regierungskrise, die mit dem Rücktritt von Giuseppe Conte nun auch formell feststeht, ist eine der unnötigsten und groteskesten in der langen italienischen Krisengeschichte: Die Regierung aus Lega und Fünf-Sterne-Bewegung war im Volk beliebt und verfügte im Parlament über eine stabile absolute Mehrheit. Es gab wenig Grund, sie zu stürzen.
Zwar haben die zwei populistischen Parteien aufgrund ihrer offensichtlichen ideologischen Schranken nicht allzu viel zustande gebracht, aber das war nicht der Grund für Matteo Salvinis Vorpreschen: Der ehrgeizige Lega-Chef und Innenminister wollte mit dem Sturz seiner eigenen Regierung ganz einfach Kapital schlagen aus seinem guten Ergebnis bei den Europawahlen und seinen noch besseren jüngsten Umfragewerten. Er wollte sich an die Stelle von Conte setzen und ausgestattet "mit voller Macht" Premier werden, wie er sagte.
Verkalkuliert
In seiner Verblendung merkte Salvini erst spät, dass er sich verkalkuliert hatte: Schnelle Neuwahlen wird er möglicherweise nicht erhalten – stattdessen eine andere Regierung ohne ihn, mit dem alten Parlament, in welchem seine Lega weniger als ein Fünftel der Sitze hält. In den vergangenen Tagen versuchte er deshalb, mit dem alten Koalitionspartner wieder ins Geschäft zu kommen – und vielleicht gelingt ihm dies sogar. Dann würde aus einer Schmierenkomödie definitiv eine Farce.
Wahrscheinlicher ist freilich die Bildung eines Anti-Salvini-Bündnisses aus Fünf Sternen, dem linken Partito Democratico und eventuell Silvio Berlusconis Forza Italia. Doch für die Beteiligten ist dies ein gefährliches Spiel: Erstens wären auch in einer solchen Koalition die ideologischen Unterschiede gewaltig, und zweitens könnte Salvini seinen Gegnern vorwerfen, dass sie dem Volk aus Angst vor dem Ergebnis des Urnengangs Neuwahlen verweigerten – ein formidables Totschlagargument in einem künftigen Wahlkampf.
Das "Problem Salvini" wäre mit der Bildung einer alternativen Regierung jedenfalls nicht behoben, sondern höchstens aufgeschoben. (Dominik Straub aus Rom, 20.8.2019)