Um Lubomír Zaorálek war es ziemlich ruhig geworden, nachdem er im Dezember 2017 aus dem Amt des tschechischen Außenministers geschieden war. Seit Mittwoch ist der 62-Jährige aber plötzlich wieder in aller Munde: Der Abgeordnete der Sozialdemokraten (ČSSD) soll neuer Kulturminister werden, hieß es zunächst inoffiziell. Am Donnerstag berichteten tschechische Medien schließlich, dass Präsident Miloš Zeman dem Personalvorschlag seinen Segen erteilen will. Damit zeichnet sich ein Ende der Regierungskrise ab, die Tschechien seit Monaten in Atem hält.

Am Mittwochnachmittag hatte ČSSD-Chef Jan Hamáček auf einer Pressekonferenz bestätigt, dass Zaorálek der neue Wunschkandidat seiner Partei ist. Diese hat laut Koalitionsvertrag mit dem Regierungspartner Ano, der liberal-populistischen Bewegung von Premier Andrej Babiš, Anspruch auf das Kulturressort. Zaorálek soll bereits zugesagt haben, für das Amt zur Verfügung zu stehen. Auch Babiš hat im TV-Sender ČT mittlerweile erklärt, er hätte mit Zaorálek "kein Problem".

Kundgebung in Prag

Vergangene Woche hatte Zeman, der ein schwieriges Verhältnis zu seiner Ex-Partei ČSSD pflegt, deren Kandidaten Michal Šmarda für das Amt des Kulturministers abgelehnt. Zuvor hatte er sich monatelang geweigert, den damaligen Minister Antonín Staněk abzuberufen, der wegen umstrittener Personalentscheidungen parteiintern in Ungnade gefallen war.

Die so entstandene Regierungskrise hatte zuletzt andere Probleme von Premier Babiš in den Hintergrund rücken lassen: Der schwerreiche Agrarmogul steht im Verdacht, unrechtmäßig EU-Subventionen bezogen zu haben. Außerdem soll er einst für den Geheimdienst der kommunistischen Tschechoslowakei gespitzelt haben. Beides weist Babiš zurück.

Am Mittwoch, dem 51. Jahrestag der Niederschlagung des Prager Frühlings, nahmen am Abend in Prag tausende Menschen an einer Kundgebung teil. Diese richtete sich auch gegen die aktuelle Politik von Premier Babiš und Präsident Zeman. (Gerald Schubert, 22.8.2019)