Regierungschef Ramush Haradinaj ist am 19. Juli zurückgetreten, nun machte das kosovarische Parlament mit seiner Selbstauflösung den Weg für Neuwahlen frei.

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Pristina – Die kosovarischen Abgeordneten haben am Donnerstag für die Auflösung des Parlaments gestimmt und damit den Weg für Neuwahlen freigemacht. 89 der 106 anwesenden Abgeordneten stimmten für die Auflösung. Präsident Hashim Thaci muss nun innerhalb von zehn Tagen Neuwahlen ausschreiben, die binnen 45 Tagen nach der Bekanntgabe abgehalten werden. Medienberichten zufolge dürften die vorgezogenen Parlamentswahlen am 6. Oktober stattfinden.

Der Schritt war erwartet worden, nachdem Regierungschef Ramush Haradinaj am 19. Juli zurückgetreten war. Er wurde als Verdächtiger vor ein Sondergericht in Den Haag zur Ahndung von Kriegsverbrechen während des Kosovo-Krieges vorgeladen. Als er vor der Wahl stand, dort als Regierungschef oder als "normaler Bürger des Kosovo" zu erscheinen, habe er sich für letzteres entschieden.

Während des Kosovo-Krieges in den Jahren 1998 und 1999 war Haradinaj Befehlshaber der Rebellenorganisation UCK. Die serbischen Behörden werfen ihm Verbrechen an der serbischen Zivilbevölkerung während des Krieges vor. (Reuters, red, 22.8.2019)